UNO bereitet Neustart der Syrien-Gespräche vor
(Keystone-SDA) Die Staatengemeinschaft versucht, nach dem Zusammenbruch der Waffenruhe in Syrien zu retten, was zu retten ist. Die UNO macht sich an einen Neustart von Friedensverhandlungen. Und wieder ist eine Flugverbotszone im Gespräch.
Nach dem Zusammenbruch der Waffenruhe Anfang der Woche bemühen sich die USA und Deutschland, die neu aufgeflammte Gewalt mit einer Flugverbotszone einzudämmen. Der von US-Aussenminister John Kerry gemachte Vorschlag erhielt Unterstützung von seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier.
Wenn die Waffenruhe überhaupt noch eine Chance haben solle, führe der Weg nur über ein zeitlich begrenztes, aber “vollständiges Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien”, sagte Steinmeier in New York, wo derzeit die UNO-Generalversammlung stattfindet. Ein solches Verbot sollte mindestens drei Tage dauern, besser wären sieben, fügte er an.
Der Vorschlag soll unter anderem dazu dienen, verheerende Angriffe wie den auf einen UNO-Konvoi mit 21 toten Zivilisten Anfang der Woche zu verhindern. Nach einem zweitägigen Unterbruch nahm die UNO am Donnerstag ihre Hilfe in dem Bürgerkriegsland wieder auf. Ein erster Konvoi galt einem belagerten Gebiet in der Provinz Damaskus.
Absage von Russland
Ein Flugverbot schafft laut Steinmeier auch Raum für “präzise Verabredungen” in der Syrien-Unterstützergruppe zum koordinierten Vorgehen gegen die Terrormilizen von IS und Al-Kaida und für einen Rückweg in Verhandlungen über eine Übergangsregierung für Syrien. Russlands Vize-Aussenminister Sergej Rjabkow erteilte dem erneuten Vorschlag für Flugverbotszonen über bestimmten Gegenden in Syrien aber eine Absage.
Flugverbotszonen bergen auch Potenzial für neue Konflikte, weil sie notfalls militärisch durchgesetzt werden müssen. Anfang des Monats hatte die Türkei den USA und Russland bereits einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet.
Friedensgespräche wiederbeleben
Trotz der gescheiterten Waffenruhe will die UNO in Syrien einen Neustart für die festgefahrenen Friedensverhandlungen versuchen. Es solle möglichst bald von separaten Gesprächen zu direkten Verhandlungen zwischen der Regierung und den Rebellen übergegangen werden, sagte der stellvertretende UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Ramzy Ezzeldin Ramzy, am Donnerstag in Genf.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon habe den Syrien-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura um die Vorbereitung einer neuen Gesprächsrunde gebeten. De Mistura wolle dafür innerhalb der nächsten Wochen einen neuen Rahmenplan vorlegen und Vorgespräche mit den Konfliktgegnern führen.
Die 23 Länder umfassende Syrien-Unterstützergruppe wollte in New York unter dem Vorsitz der USA und Russlands nach einem Weg suchen, wie die Waffenruhe doch noch zu retten ist.
Schwere Kämpfe und blockierte Hilfe
Auf den Schlachtfeldern in Syrien gab es am Donnerstag wieder schwere Luftangriffe und heftige Kämpfe. Auf Aleppo wurden offenbar die schwersten Luftangriffe seit Monaten geflogen. Dutzende Menschen wurden getötet.
Die UNO appellierte an Syriens Machthaber Baschar al-Assad, an der türkisch-syrischen Grenze blockierte Hilfslieferungen für Aleppo endlich ins Land zu lassen.
Hunderte Rebellen verliessen am Donnerstag nach einer Vereinbarung mit der Regierung einen belagerten Stadtteil der zentralsyrischen Stadt Homs. Die Abmachung sieht vor, dass 350 Aufständische mit ihren Familien den Bezirk Al-Waer verlassen dürfen und in Rebellengebiete im Norden des Landes gebracht werden.
