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Leitartikel


Die Zukunft ist eine demokratische



Von Larissa M. Bieler





Helvetia ist so schön und stark, weil sie eine Demokratie ist. Eine konstruktive Streitkultur, für die man nirgends besser als in unseren Dörfern geschult wurde. Eine Gemeindeversammlung ist eine überschaubare Mikrosoziologie an Handlungen, Motiven und Akteuren. Man kann dort im Kleinen unmittelbar spüren, was die Konsequenzen sind, wenn Partikularinteressen oder die normative Kraft des Faktischen das politische Handeln bestimmen. Man kann dort aber auch einen Gemeinschaftsgeist oder einen Widerstandsgeist entdecken.

Zur politischen Sozialisation in der Schweiz gehören Wortgefechte und Emotionen. Hände hoch an den Gemeindeversammlungen, dicke Luft, böse Blicke. Man spürt förmlich mit Haut und Haaren, wie sich die Macht verteilt, je nach Stimmung und Dynamik. Und beide können sie jederzeit kippen. Nicht die Masse, sondern der Einzelne kann den Unterschied machen. Und so lernt man auch schnell, wie unfair und fies diese Politik sein kann. Demokratie endet oft im Zähneknirschen.

Nach den Versammlungen gibts meist ein Bier und viel Diskussionsstoff. Hinnehmen, bezahlen und verantworten, das lernt man auch. Nicht Nüchternheit oder das Augenmass, sondern die Leidenschaft fährt hier auch immer wieder ein. Früher waren es vom Zigarrenrauch vernebelte Stammtische, heute wird die freie Diskussionskultur hauptsächlich in Internetforen und den Sozialen Medien gelebt. Im Internet ist eine Fülle von neuen solchen Öffentlichkeiten entstanden – und sie zeigen: Die Menschen sind weiterhin engagiert. Differenzen werden gelebt.

Die Demokratie aber löst derweil auch viel Missbehagen aus und hat unbestrittene Schwächen, alte Fragen, die immer wieder akut werden. Wer hat das Sagen, wer regiert die Schweiz? Das Volk, die Wirtschaft, der Finanzplatz, das Parlament, die Verwaltung, die Lobbyisten, Medien oder doch das Ausland? Gibt es gar neue Akteure? Und was definiert die politische Macht überhaupt als „Schweiz“?

Die Kontur der Helvetia im Schattenspiel des Mondlichts in Bern.  (AFP)

Die Kontur der Helvetia im Schattenspiel des Mondlichts in Bern. 

(AFP)

Nicht erst seit heute werden auch „Symptome“ einer Entwicklung benannt, die von kritischen Geistern als „helvetische Malaise“ bezeichnet wird: Eine immer stärker werdende Abneigung gegenüber den politischen Institutionen, allen voran gegenüber dem Staat, aber auch der Justiz, Zwiespalt zwischen den Parteien, Stimmabstinenz, riesige Propagandaleerläufe bei Abstimmungen, die Ängste wecken und verwalten, eine herausgeforderte Verfassung und das Nachdenken über die Wirkung und den Vollzug der Volksrechte. Die Medien, sie sollten auch weiterhin den Nährboden für die Demokratie bilden.

Im Wirrwarr von politischen Befindlichkeiten, Desinformation und Manipulation ermöglichen sie die politische Meinungsbildung, deren Artikulation, Kontrolle und Information. Sie haben die Grundvoraussetzung der Demokratie geschaffen, und sie sollen dies auch weiterhin tun. Die Gestaltungsräume der Politiker werden weiter schwinden, sie werden zunehmend anfälliger für Lobbying oder sind zu oft mit dem Nachspüren des Volksempfindens beschäftigt. Politik wie Medien suchen vermehrt Betroffenheit und sind zu leicht reizbar. Diese Gesinnungsethik verlangt dringend nach einem Ausgleich.

Denn im Kleinen kann in der Schweiz an den fundamentalen Grundrechten geritzt werden. Das macht die Demokratie unberechenbar, und bringt sie selbst in Gefahr – Angst, Wut, Moral, und der politische Zeitgeist hin zur Polarisierung, sind Protagonisten mit einer gewichtigen Rolle, die für eine ganze Menge Unordnung in der Debatte sorgen können. Es gibt auch in der Schweiz Kräfte, die zu dramatisieren wissen.

Umso mehr braucht es die nüchterne intellektuelle Auseinandersetzung, die unaufgeregte Analyse, jenseits von rechts oder links. Die emotionale Art, wie mit Themen wie beispielsweise der Flüchtlingsproblematik umgegangen wird, muss versachlicht, ergänzt, vertieft werden – unabhängig von erzählerischem Effekt, Moral oder Klicks und Quoten.

SWI swissinfo.ch hat – wie der Name sagt – ein Motiv mit beeindruckender Landschaft, die politische und kulturelle Landschaft Schweiz, ihre Werte, allem voran ihre direkte Demokratie. Das ist eine grosse Verantwortung. Doch die Demokratie bedarf dieser intensiven Pflege. Sie ist ein Grossprojekt, das alle Akteure in die Pflicht nimmt.

Wer im Ausland die Schweiz und ihre Aktualität – der Geschichte und Geschichten – verstehen will, kann SWI lesen. Und soll unbedingt mitreden. Allein die rund 750 000 Auslandschweizerinnen und -schweizer stellen mehr Stimmengewicht als manch ein Kanton in der Schweiz zu bieten hat. Gerade auch darum braucht es SWI als unabhängiges Medium. Wir analysieren und berichten hintergründig mit Reportagen und Standpunkten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft der Schweiz. Wir bieten einen aufgeklärten, kritischen und zuweilen sehr tiefen Blick auf den helvetischen Charakter, die Schweizer Werte und die Befindlichkeit unseres Landes sowie die Verbundenheit zur Heimat. Weltweit mittendrin – in zehn Sprachen.

Die Zukunft ist eine demokratische. Das ist unser Standpunkt, den wir über die Grenzen tragen. Und Politik ist keine abgeschottete Disziplin. Man kann dafür sein, dagegen sein. Glück ist sehr eng mit den beschriebenen inneren Gegebenheiten eines Dorflebens und diesen demokratischen Mechanismen verbunden. Partizipation kann etwas bewirken. Das sind unsere Wurzeln, das ist unsere politische Kultur, und das soll kein flüchtiges Glück sein.

Die Schweiz ist ein potentes Land, eine kulturell gewachsene Demokratie, mit Grundregeln und einer gerechten Verfassung – gerade darum ist Helvetia so schön. Sie hat Widersacher, aber keine echte Konkurrenz. Und dennoch: Diese Helvetia steht nun vor neuen Fragen, Fragen zur Gleichheit, die auch Chancen sind, und sie braucht jetzt Mut und Denkarbeit. Das ist auch eine Art von Landschaftspflege, ein geistiges Umpflügen der Äcker.

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