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"Triton" für "Mare Nostrum"


Wer rettet jetzt die Migranten aus dem Mittelmeer?


Von Stefania Summermatter, zurück aus Pozzallo


2013 waren es 60'000 gewesen - 2014 kamen bis Ende Oktober mit 165'000 rund dreimal mehr Bootsflüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien. (Reuters)

2013 waren es 60'000 gewesen - 2014 kamen bis Ende Oktober mit 165'000 rund dreimal mehr Bootsflüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien.

(Reuters)

"Mare Nostrum", die grösste humanitäre Operation der EU im Mittelmeerraum, ist Geschichte. Für über 150'000 Bootsflüchtlinge brachte sie die Rettung. Mit "Triton" liegt der Fokus jetzt wieder auf der Grenzkontrolle. Eine Reportage aus dem sizilianischen Hafenstädtchen Pozzallo.

Früher Morgen in Pozzallo: Eine Fregatte legt im Hafen an. Es ist Anfang Oktober, und es sind die letzten Tage der Operation Mare Nostrum. Auf dem Heck des Schiffes sind 435 Migranten zusammengepfercht, darunter acht Frauen und ein Kind. Sie stammen grösstenteils aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Vor einer Woche haben sie sich an der libyschen Küste eingeschifft. Drei Tage befanden sie sich auf offener See, weitere vier Tage auf einem der 32 Militärboote, welche die italienische Marine für die Operation Mare Nostrum eingesetzt hat. 


"Diese Personen waren auf drei Schlauchbooten unterwegs, die ihre Fahrt 70 Seemeilen vor der libyschen Küste in internationalen Gewässern beendeten. Wir haben sie zuerst einmal beruhigt, weil eine Kleinigkeit ein grosses Chaos auslösen kann. In eines der Schlauchboote war Wasser eingedrungen; wir kamen gerade noch rechtzeitig", erzählt Schiffskapitän Mario Giancarlo Lauria.

Ein gutes Jahr lang hat das italienische Militär Migranten im Mittelmeer auf diese Weise gerettet. Vergeblich bat Italien die Europäische Union um Solidarität. Die Antwort der EU erfolgte nun mit der Operation Triton, welche den Schutz der Grenzen und die Bekämpfung der Schlepper als oberste Priorität setzt.

Triton steht unter dem Dach der EU-Grenzsschutzagentur Frontex. Daran beteiligen sich 15 europäische Staaten, darunter die Schweiz. Das monatliche Budget beträgt 2,9 Millionen Euro; das ist ein Drittel weniger, als für die italienische Operation Mare Nostrum zur Verfügung stand. Die Rettung von Migranten sowie die Hilfe für die Flüchtlinge sind seit 1. November nicht mehr prioritär.

"Mare Nostrum hatte eine humanitäre und militärische Dimension. Das ist mit Triton nicht vergleichbar. Frontex hat die Aufgabe sicherzustellen, dass niemand unbefugt europäisches Territorium betritt. Sicherlich werden die Flüchtlinge im Fall eines Schiffbruchs in Sicherheit gebracht, so wie es das internationale Recht vorschreibt, aber darin besteht nicht die vornehmliche Aufgabe von Triton", sagt Frontex-Sprecherin Izabella Cooper.

Mare Nostrum

Zielsetzung: Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer

Durchführendes Land: Italien

Budget: 9,5 Millionen Euro pro Monat (total 114 Mio Euro)

Material im Einsatz: 32 Schiffe des Militärs, 2 U-Boote, Helikopter und Flugzeuge

Personal im Einsatz: 900 Soldaten pro Tag, rund um die Uhr

Einsatzreichweite: italienische und internationale Gewässer bis vor die libysche Küste

Genau aus diesem Grund beschränkt sich Triton auf einen Streifen von 30 Seemeilen vor der italienischen Küste, während Mare Nostrum fast bis zur libyschen Küste reichte. Dort wurden auch die 435 Flüchtlinge aufgegriffen, die jetzt nach Pozzallo gekommen sind.

Gesichter ohne Namen

Das Boot befindet sich schon einige Stunden im Hafen, bevor die ersten jungen Afrikaner an Land gehen. In kleinen Gruppen: Jeweils vier oder fünf Personen. Die Carabinieri fotografieren die Neuankömmlinge. Ein Gesicht und ein Armband mit vier Ziffern – die Identität wird auf diese Weise provisorisch erfasst. Während ein Teil der Flüchtlinge direkt nach Messina überführt wird, – rund 200 Kilometer von Pozzallo entfernt –, bleiben die anderen am Ort. Sie werden für eine sanitäre Kontrolle zu einem Zelt der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen gebracht.

Chiara Montaldo leitet seit einem Jahr das Team von Ärzte ohne Grenzen im italienischen Hafenstädtchen. Sie hat festgestellt, dass der Gesundheitszustand der Neuankömmlinge stark von der jeweiligen Herkunftsregion und den Bedingungen der Überfahrt abhängt. "Ganz generell geht es den Schwarzafrikanern besser, auch wenn ihre Überfahrt auf Grund mangelnder Finanzen meist unter sehr prekären Bedingungen stattfand. Doch es handelt sich in der Regel um junge Männer, die sich schnell von den Strapazen dieser Reise erholen."

Anders ist es bei den Syrern. "Im Regelfall verfügen sie über mehr Geld und können sich Überfahrten zu besseren Bedingungen erlauben. Doch im Gegensatz zu den Schwarzafrikanern gibt es unter den Syrern viele alte Menschen, die unter chronischen Krankheiten wie Diabetes oder Bluthochdruck leiden, oder auch Kinder, die etwa in Folge des Krieges nicht mehr geimpft wurden."

Die dritte grosse Gruppe besteht aus Eritreern. Zusammen mit den Syrern stellen sie praktisch die Hälfte aller Flüchtlinge. "Sie sind oft von physischer oder psychischer Gewalt gekennzeichnet. Viele wurden vergewaltigt - auch Männer,– und gefoltert –, in Eritrea und in Libyen", hält Ärztin Montaldo fest.

Pozzallo, das Tor zu Europa

Die kleine Hafenstadt Pozzallo ist eigentlich ein Tourismusort. Doch seit dem Beginn der Operation Mare Nostrum ist es der Ankunftsort von Tausenden von Bootsflüchtlingen geworden – als Tor zu Europa. Dieses Phänomen hat eine Welle der Solidarität ausgelöst, aber auch negative und intolerante Reaktionen.

"Wir bezahlen einen hohen Preis dafür, dass wir eine freundliche, offene und solidarische Stadt sind. Der Tourismus ist zurückgegangen, weil die Leute Angst vor den Immigranten haben, und befürchten, dass Leichen im Wasser treiben. Aber es ist gar nicht so", meint Bürgermeister Luigi Ammatuna.

Im Zentrum von Pozzallo sieht man tatsächlich keine Flüchtlinge, zumindest in diesen Oktobertagen. Die neu angekommenen Flüchtlinge befinden sich in Durchgangszentren, bis sie an einen anderen Ort kommen. Mit Personen auf der anderen Seite des Schutzzaunes können sie nicht sprechen. "Das ist nicht der Wunsch unserer Gemeinde, sondern einfach eine Praxis, die so gehandhabt wird", sagt Ammatuna.

Der Flüchtlingsnotstand hat in der Region aber auch für ein neues Business gesorgt – dank der Öffnung dieser Empfangszentren und der Präsenz von Personal der Hilfsorganisationen. Der Gemeindepräsident hat auf alle Fälle in Rom um Kompensationszahlungen gebeten, um den Tourismus wieder anzukurbeln: "Wir müssen immer wieder eine grosse Distanz zu den italienischen Institutionen feststellen. Europa hat sich nie für die Migrationsfrage interessiert und Italien allein gelassen. Als Folge hat sich der italienische Staat auch nicht für uns interessiert, obwohl wir uns wirklich an der Front befinden", bedauert der Stadtpräsident. 

Mare Nostrum als Bumerang?

Mare Nostrum war im Oktober 2013 lanciert worden, nachdem 368 Bootsflüchtlinge vor der Insel Lampedusa ertrunken waren. Die Operation half, rund 150' 000 Migranten zu retten. 500 Schlepper wurden verhaftet.

Der mutige Schritt der damaligen italienischen Regierung unter Ministerpräsident Enrico Letta blieb nicht folgenlos für die Kassen des Staates. Italien gab 112 Millionen Euro für die Operation Mare Nostrum aus. Das macht 9,5 Millionen Euro pro Monat. Angesichts des Dublin-Abkommens hätte Italien zudem die Pflicht gehabt, für die Aufnahme und Versorgung dieser Personen zu sorgen.

Doch dieser Flüchtlingsstrom überstieg die Möglichkeiten des Landes. Die Situation hat sich zugespitzt. Die Zahl der Flüchtlinge ist von Jahr zu Jahr gestiegen. 2013 zählte Italien 60'000 Migranten, bis Oktober 2014 waren es bereits 165'000. Dieser Anstieg ist der Grund, warum Italien darauf verzichtet hat, die Flüchtlinge in der Datenbank EURODAC systematisch zu erfassen. Dies wiederum erzürnte die anderen europäischen Länder, allen voran die Schweiz. Ohne die digitale Erfassung der Fingerabdrücke, die beweisen, dass Italien das Erstland für die Immigranten in Europa war, können diese Flüchtlinge nicht zurückgeschickt werden.

Auch die Unterstützung für Mare Nostrum innerhalb der EU ging mit der Zeit zurück. Viele Politiker zeigten sich im Gegenteil davon überzeugt, dass dieser italienische Einsatz dazu geführt hat, die Migration über das Mittelmeer anzuheizen und so das Geschäft der Schlepper zu beflügeln.

Triton

Zielsetzung: Schutz der EU-Aussengrenze und Kampf gegen Menschenhandel

Beteiligte Länder: 15, darunter die Schweiz

Budget: 2, 9 Millionen Euro pro Monat

Material im Einsatz: 7 Schiffe, zwei Flugzeuge, ein Helikopter

Personal im Einsatz: nicht bekannt

Einsatzreichweite: Bis 30 Seemeilen vor der italienischen Küste

Einsatzreichweite: Bis 30 Seemeilen vor der italienischen Küste

Ferruccio Pastore, Leiter des internationalen und europäischen Forums für Migrationsfragen in Turin, hält einen wissenschaftlichen Beleg dieses Sogeffektes für unmöglich. "Nicht widerlegen lässt sich hingegen die Tatsache, dass sich in Ländern wie Syrien oder Libyen die Situation im letzten Jahr dramatisch verschlechtert hat und immer mehr Leute in die Flucht getrieben wurden. Dazu kommt, dass Libyen nach dem Regime von Muammar al-Gaddafi zerbrochen ist. Damit bestand kein Staat mehr, der als Damm gegen den Flüchtlingsstrom wirkte."

Für die Juristin Denise Graf, die als Expertin für Asylfragen bei der Schweizerischen Sektion von Amnesty International (AI) tätig ist, trägt auch die Europäische Union eine Mitschuld an der Situation: "Europa verschanzt sich wie eine Burg hinter Mauern: In Griechenland gibt es eine Grenzmauer, ebenso in Bulgarien, in den spanischen Orten Ceuta und Melilla. Diese Grenzen summieren sich zu der bereits undurchlässigen Grenze zwischen Israel und Ägypten. Die europäischen Staaten, auch die Schweiz, haben ausserdem das Recht auf Familienzusammenführung massiv verschärft, sowie die Möglichkeit, in Botschaften Asylanträge zu stellen. Der einzige Weg, der für Menschen bleibt, die in Europa Asyl beantragen wollen, ist der illegale Weg via Mittelmeer."

Der Hund, der sich in den Schwanz beisst

In den letzten Monaten ist die Zahl von Bootsflüchtlingen, die ihr Leben verloren haben, wieder gestiegen – trotz Mare Nostrum. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zählte für das Jahr 2014 bisher 3300 Tote, davon allein 2700 seit Anfang Juni. "Die wahre Zahl der Opfer dürfte höher sein", meint Chiara Montaldo. Häufig erzählten Flüchtlinge, sie seien mit fünf Booten aufgebrochen, aber nur mit zwei angekommen. "Wo sind die anderen geblieben?", fragt Montaldo.

Mit dem Ende der Operation Mare Nostrum könnte sich die Situation weiter zuspitzen, vor allem in den nächsten Monaten, solange die entsprechende Information nicht nach Libyen gelangt ist. Skrupellose Schlepper könnten in dieser Situation sogar mit dem Unwissen der Migranten spekulieren.

Internationale Menschenrechtsorganisationen – darunter das UNHCR – kritisieren den fehlenden Willen europäischer Staaten, den möglichen Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer mit einer langfristigen und koordinierten Flüchtlingspolitik zu bekämpfen. "Die EU kann vor diesem Phänomen nicht einfach die Augen verschliessen und so tun, als ob es im Mittelmeer keine Boote mehr untergehen würden", sagt Denise Graf von Amnesty International.

Mare Nostrum war nie für die Ewigkeit konzipiert. Aber die Operation ist zum Symbol einer problematischen Flüchtlingspolitik in Europa geworden. "Es ist wie ein Hund, der sich in den Schwanz beisst", meint Chiara Montaldo. "Das gegenwärtige System zwingt die Flüchtlinge praktisch, sich auf die Reise über das Mittelmeer zu begeben, um sich zu retten. Wir sollten sie aber nicht dazu zwingen, diesen Weg zu wählen."

Seit einigen Tagen herrscht in Pozzallo wieder Ruhe. Und auch der Twitter-Account der italienischen Marine piepst nicht mehr, um Tag für Tag die Anzahl der aufgegriffenen Bootsflüchtlinge durchzugeben. Auf der anderen Seite von Sizilien warten indes immer noch Tausende von Menschen mit der Absicht, Europa zu erreichen. Das Ende von Mare Nostrum wird ihre Hoffnungen nicht begraben.


(Übertragung aus dem Italienischen: Gerhard Lob), swissinfo.ch

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