Soll die Schweiz überhaupt Waffen exportieren?

Gegen die Pläne des Bundesrats, die Regeln für Rüstungsexporte zu lockern, wächst Widerstand. Eine Volksinitiative ist geplant. Auch Passanten in Winterthur zeigen in der swissinfo-#Wochenfrage kaum Verständnis.

Der Bundesrat will die Bedingungen für Kriegsmaterialexporte lockern. Heute sind Exporte verboten, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Neu sollen Exporte in Länder mit einem internen bewaffneten Konflikt bewilligt werden können. 

Kritiker befürchten allerdings, dass die neue Regelung zum Beispiel Waffenexporte in die Türkei ermöglichen würde. Der “Sonntagsblick” hat berichtet, dass Schweizer HandgranatenExterner Link bei der Terrororganisation Islamischer Staat IS zur Anwendung gekommen sind. Dazu kommt, dass ein Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) dem für die Bewilligung der Exporte zuständigen Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) diese Woche eine “eher wirtschaftsfreundliche” Umsetzung attestierte. 

swissinfo.ch hat die #Wochenfrage in Winterthur gestellt: Soll die Schweiz überhaupt Kriegsmaterial exportieren? Von allen angefragten Passanten beantwortete diese Frage niemand mit einem klaren Ja.