Abstimmungen vom 29. November 2009
Drei Vorlagen an der Urne
Am 29. November entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über drei nationale Vorlagen. Am meisten zu reden gibt im In- und im Ausland die Minarett-Initiative. Sie will den Bau von Minaretten verbieten. Umstritten ist auch die Volksinitiative, die den Export von Kriegsmaterial verbieten will. Wenig Wellen wirft die Verfassungsänderung zur Umlagerung der Kerosin-Steuern vom Strassen- auf den Flugverkehr.
Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten
Minarett-Initiative: Ein Satz bewegt die Gemüter
Unzulässige Einschränkung der Religionsfreiheit, Verstoss gegen das Diskriminierungsverbot oder Mittel gegen die Speerspitze zur Durchsetzung der politischen Islamisierung? – Am 29.11. stimmt die Schweiz über die kontrovers diskutierte und umstrittene Minarett-Verbots-Initiative ab. ... »
Minarette: Meinungen aus aller Welt
Nur selten sorgt eine Volksabstimmung für so viel Diskussionsstoff wie die Minarett-Initiative vom 29. November. Auch unter den Lesern von swissinfo.ch wird das Thema heftig diskutiert. Aus allen Ecken der Welt und in 9 Sprachen treffen Rückmeldungen ein. ... »
Minarette und Islam: Eine Frage der Normen?
Das Schweizer Stimmvolk befindet am 29. November über ein Minarett-Verbot. Die Initianten wollen gegen die "schleichende Islamisierung" der Gesellschaft ankämpfen. Ein Augenschein an einer Informationsveranstaltung der Minarett-Gegner. ... »
Ungeliebte Minarette hinter den Deichen
Am 29. November stimmt die Schweiz über die Minarett-Initiative ab. Der Bau von Minaretten ist auch in den Niederlanden umstritten. Dort werden mehr "echte" Moscheen gebaut, seit den Muslimen klar geworden ist, dass sie nicht mehr in die alte Heimat zurückkehren werden. ... »
Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten
Kriegsmaterial-Exporte – ein heisses Eisen
Soll der Export von Kriegsmaterial aus humanitären und friedenspolitischen Gründen verboten werden, oder wäre das das Ende der Rüstungsindustrie und eine Gefahr für die Landesverteidigung? Am 29. November kommt die Initiative gegen Kriegsmaterial-Exporte an die Urne. ... »
Schweizer Pistolen in Region mit Kindersoldaten?
Schweizer Firmen haben Waffen in den indischen Teilstaat Chhattisgarh geliefert. Dort tobt seit Jahren ein Konflikt zwischen maoistischen Rebellen und dem Staat. Selbst die Polizei soll Kindersoldaten rekrutiert haben. ... »
Die Furcht der Hightech-Firma vor dem Exportverbot
Ein Kriegsmaterial-Exportverbot hätte für den einzigen Flugzeugbauer der Schweiz gravierende Folgen: Pilatus müsste 40% der Stellen abbauen. Der Verlust an Technologie- und Knowhow-Transfer würde die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Zivilluftfahrtmarkt gefährden, fürchtet die Firma. ... »
Bundesbeschluss Spezialfinanzierung Luftverkehr
Fotogalerien
«
»
Videos
«
»
Umfrage
ABSTIMMUNGS-DOSSIERS
QUICKLINKS
- Ch.ch - Volksabstimmung vom 29. November
- Schweizer Parlament - Abstimmung 29. November
- Die Bundesbehörden der Eidgenossenschaft
- Erklärungen des Bundesrats (pdf)
- Vimentis Die neutrale Informationsplattform: Aktuelle Abstimmung
- Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten
- Bündnis gegen Kriegsmaterial-Exporte
- Komitee gegen Exportverbote
- Komitee für Spezialfinanzierung Luftverkehr
- Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement - Minarette






