Keine neue Koalitionsregierungen in Pretoria und Johannesburg
(Keystone-SDA) Die Opposition in Südafrika hat sich nach ihrem Erfolg bei der Kommunalwahl nicht auf Koalitionsregierungen für die Hauptstadt Pretoria und für Johannesburg einigen können. Die Demokratische Allianz (DA) und die linke EFF fanden keinen gemeinsamen Nenner.
“Wir werden keine gemeinsame Koalition bilden”, sagte am Mittwoch James Selfe von der DA, der für die Partei die Verhandlungen mit der linken oppositionellen EFF geführt hatte. Beide Parteien seien überein gekommen, dass es “grosse Diskrepanzen” bei fundamentalen politischen Fragen gebe.
Die DA hatte bei den Wahlen Anfang August 93 Sitze in Pretoria erlangt und liess damit den regierenden ANC mit 89 Sitzen hinter sich. Die Partei Kämpfer für wirtschaftliche Freiheit (EFF), eine linke Abspaltung des ANC, kam auf 25 Sitze und wurde damit zum Königsmacher.
Auch in der Wirtschaftsmetropole Johannesburg scheiterten die Koalitionsverhandlungen von DA und EFF. Dort hatte zwar der ANC gewonnen, aber seine absolute Mehrheit verloren.
EFF-Anführer Julius Malema sagte bei einer Medienkonferenz, dass seine Partei “gar keine Koalition” eingehen werde. Allerdings werde die EFF bei der Stadtpräsidiumswahl in Pretoria und Johannesburg der DA ihre Stimme geben, denn diese sei verglichen mit dem ANC das kleinere Übel.
Die EFF fordert unter anderem den Rücktritt von Präsident Jacob Zuma. Der Staatschef steht wegen Korruptionsskandalen und sozialen Missständen in der Kritik. Die Regierungspartei hatte bei den Kommunalwahlen herbe Verluste hinnehmen müssen.
