Rossini kandidiert nicht für Regierung, Streit in SP Wallis beendet
(Keystone-SDA) Stéphane Rossini tritt bei den Walliser Regierungswahlen im März 2017 nicht an und beendet damit eine Machtprobe in der Walliser SP. Somit hat die bisherige Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten freie Bahn. Rossini spricht von einem “Putsch”.
Der mit Spannung erwartete Entscheid von Rossini wurde am Donnerstag bekannt. Der ehemalige Nationalratspräsident entschied sich, nicht für die Walliser Regierung anzutreten. Er sieht die Bedingungen für eine Kandidatur nicht gegeben und will mit seinem Verzicht einen “internen Konflikt in der SP vermeiden”, wie die SP des französischsprachigen Kantonsteils am Donnerstag mitteilte.
Rossini selbst legte in einer persönlichen Medienmitteilung nach und machte keinen Hehl aus seiner Enttäuschung. Esther Waeber-Kalbermatten trete für eine dritte Amtszeit an, obwohl sie Ende September das AHV-Alter erreiche, was für eine SP-Staatsrätin nicht unbedeutend sei.
Diese Entscheidung sei ein Affront gegenüber der SP Unterwallis. Es sei eine reine Machtdemonstration und diene einzig dem Schutz der Interessen des Oberwallis. Seit 20 Jahren besetze das Oberwallis den Sitz in der Regierung, obwohl weniger als ein Fünftel der Stimmen aus dem deutschsprachigen Kantonsteil stammten, hielt Rossini fest.
Keine Koordination
Damit endet ein parteiinterner Streit zwischen den Sozialdemokraten des Oberwallis und des französischsprachigen Kantonsteils. Rossini hatte nach seinem Abschied aus dem Nationalrat im vergangenen Jahr seine Ambitionen für die Kantonsregierung nie verborgen.
Diesen Ambitionen stellte sich jedoch die bisherige SP-Staatsrätin Esther Waeber-Kalbermatten in den Weg, als sie Anfang Mai ankündigte, für eine dritte Amtszeit kandidieren zu wollen. Mit Rossini habe sie zuvor nicht über die Frage gesprochen, gab Kalbermatten an.
Das wiederum verärgerte die SP des “Valais romand”, die sich enttäuscht zeigte, dass Kalbermatten vorpreschte, ohne dass die Direktionen der beiden Walliser SP-Gruppierungen darüber beraten hätten.
Das Zerwürfnis förderte ein Grundproblem der SP Wallis zu Tage. Seit dem Einzug in die Walliser Kantonsregierung 1997 vertraten stets Oberwalliser die SP. Die frühere Apothekerin war bei ihrer Wahl 2009 zudem die erste Frau in der Walliser Kantonsregierung.
Spaltung vermeiden
Andererseits sah die Unterwalliser SP ihre Ansprüche dadurch legitimiert, dass jeweils 80 Prozent der Stimmen der Sozialdemokraten aus dem welschen Kantonsteil stammen. “Wir bedauern die Art und Weise, wie sich die Angelegenheit entwickelte in den vergangene Wochen”, hielt die SP des Unterwallis am Freitag fest.
Die Walliser Linke habe nicht die Stärke, um sich interne Spaltungen leisten zu können. Deshalb müssten die Beziehungen zwischen der Oberwalliser und der Unterwalliser SP rasch verbessert werden, um derartige Situationen künftig zu vermeiden.
Wenn bis Ende Juli keine andere Kandidatur aus dem französischsprachigen Wallis auftaucht, dürfte Waeber-Kalbermatten am 24. September auch im Unterwallis nominiert werden. Die Oberwalliser SP segnete ihre Kandidatur bereits ab.
