Stoltenberg betont Bedeutung der Türkei für regionale Sicherheit
(Keystone-SDA) Erstmals seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu einem Besuch in dem Bündnisland eingetroffen. Er hob dabei die Bedeutung der Türkei für die regionale Sicherheit hervor.
“Eine starke und demokratische Türkei ist unverzichtbar für die Stabilität und Sicherheit in Europa und der Region”, sagte Stoltenberg am Donnerstag nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara.
Er lobte den Mut der Türken, die sich dem Militärputsch Mitte Juli entgegenstellten. Jeder Angriff auf die Demokratie in einem Mitgliedstaat der NATO sei “ein Angriff auf die Grundfeste unseres Bündnisses”, sagte Stoltenberg.
Der NATO-Generalsekretär besucht erstmals seit dem niedergeschlagenen Putsch die Türkei. Für Freitag waren Gespräche mit Aussenminister Mevlüt Cavusoglu, dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim und Verteidigungsminister Fikri Isik geplant.
Besuch des bombardierten Parlaments
Das türkische Aussenministerium hatte mitgeteilt, Themen seien unter anderem die “Bedrohung” durch die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen, den die Türkei für den Putschversuch vom 15. Juli verantwortlich macht, sowie die Entwicklungen in der Region. Ausserdem stehe ein Besuch des von Putschisten bombardierten Parlaments auf dem Programm.
Erdogan hatte dem Westen nach dem Putschversuch mangelnde Solidarität vorgeworfen. Die Kritik richtete sich besonders an die Adresse der EU. Gut fünf Wochen lang kam nach dem Putschversuch kein Aussenminister eines EU-Staates in die Türkei.
Auch Mogherini in Ankara
Die NATO und auch Stoltenberg persönlich hatten zwar unmittelbar nach dem Putsch ihre Unterstützung für den “geschätzten NATO-Verbündeten” zum Ausdruck gebracht. Zugleich wurde die Regierung in Ankara aber auch immer wieder nachdrücklich gemahnt, beim Vorgehen gegen die Putschisten die Menschenrechte einzuhalten.
Zeitgleich mit Stoltenberg sind am Freitag die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn zu Gesprächen in Ankara. Beim EU-Türkei-Dialog wollen sie mit Aussenminister Cavusoglu und EU-Minister Ömer Celik über die Beziehungen mit dem Beitrittskandidaten beraten.
