Wahlniederlage bremst Obamas Reformprojekte
(Keystone-SDA) Altdorf/Bern – Die deutliche Wahlniederlage der Demokraten bei der Kongresswahl in den USA bremse Obamas grosse Reformprojekte, ist der Direktor der Handelskammer Schweiz-USA, Martin Naville, überzeugt. Das sei gut für die Wirtschaft, sagte er in der “Samstagsrundschau” auf Schweizer Radio DRS.
“Die Banken- oder die Gesundheitsreform haben grosse Unsicherheit in der US-Wirtschaft ausgelöst”, erklärte Naville. Denn US-Präsident Barack Obama habe mit den Projekten eine Flut an neuen Gesetzen verursacht, deren Auswirkungen noch überhaupt nicht klar seien. “Unsicherheit ist Gift für die Wirtschaft.”
Gemäss Naville hat sich Obama die “blutige Nase” bei den Wahlen selbst eingebrockt: “Für die US-Bürger dreht sich während der Krise alles um die Frage: Job, Job, Job.” Obama aber habe sein ganzes erstes Amtsjahr dazu verwendet, die Gesundheitsreform aufzugleisen. Das hätten vor allem die Wähler aus der politische Mitte nicht verstanden.
Visionen auf Eis legen”Die Demokraten müssen nun überlegen, was die Stimmbürger eigentlich wollen”, analysierte der Handelskammer-Direktor. Obama müsse mehr für die Wirtschaft tun und seine ganz grossen Visionen auf Eis legen oder zumindest abschwächen.
Ob die neu gewählten Tea-Party-Vertreter in Washington eine wirtschaftsfreundliche Politik vertreten, sei unsicher, sagte Naville. “Viele Leute der Tea Party sind sehr stark binnenwirtschaftlich orientiert”, erklärte er.
US-Botschafter: Schwierige ArbeitNegative Auswirkungen der Kongresswahl machte der amerikanische Botschafter in der Schweiz, Donald Beyer aus: Nach dem Mehrheitsverlust der Demokraten im Repräsentantenhaus werde die Regierungsarbeit sicher schwieriger, sagte der Diplomat in einem Zeitungsinterview.
Dafür würden die Republikaner künftig stärker in der Verantwortung stehen. “Bisher konnten die Republikaner einfach immer Nein sagen”, sagte der US-Botschafter im “Urner Wochenblatt” vom Samstag. Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus seien die Republikaner gezwungen, mit dem Präsidenten zusammenzuarbeiten.
