Calmy-Rey will Handel mit Türkei stärken

Micheline Calmy-Rey in Istanbul: "Ich bin nicht gekommen, um Lektionen zu erteilen." Keystone

Zum Abschluss ihres Türkei-Besuchs hat Bundesrätin Calmy-Rey die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern unterstrichen.

Diese könnten durch die Annäherung der Türkei an die EU nur profitieren, erklärte die Aussenministerin vor Wirtschaftsführern in Istanbul.

Allerdings räumte Micheline Calmy-Rey in ihrer Rede vor der schweizerisch-türkischen Handelskammer ein, dass sich ein EU-Beitritt der Türkei auch negativ auf die Schweiz auswirken könnte. “Der Raum für bilaterale Beziehungen der Schweiz mit anderen Ländern wird zunehmend enger je weiter die EU sich ausdehnt”, gab die Aussenministerin zu bedenken.

Es sei wichtig, die Beziehungen zu pflegen. “Mein Besuch ist ein klares Signal, dass die Schweiz die Beziehungen zur Türkei festigen und ausweiten möchte”, fügte die Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) an.

Langer Blick zurück

Die Schweiz habe sich mehrfach in der Region politisch engagiert. Sie erwähnte die Zypern-Verhandlungen unter Schirmherrschaft der UNO auf dem Bürgenstock 2004 und die Schweizer Experten, die nach dem Mord am früheren libanesischen Präsidenten Rafik Hariri im Rahmen der UNO-Ermittlungen nach Beirut entsandt wurden.

Um die langen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei zu illustrieren, griff Calmy-Rey auf die Geschichte zurück: Sie erinnerte unter anderem daran, dass in den Lausanner Verträgen 1923 den Grundstein zur modernen Türkei gelegt wurde. Die zwischen den Siegern des Ersten Weltkrieges und General Kemal Atatürk in Lausanne unterzeichneten Dokumente sicherten der Türkei die internationale Anerkennung.

Erste Adresse für Schweizer Exporte

Die Handelsbeziehungen jedoch könnten durch eine Annäherung der Türkei an die EU nur gewinnen, erklärte Calmy-Rey. Natürlich gebe es auch nach wie vor Raum zur Verbesserung. So wäre etwa der Abschluss des noch hängigen Doppelbesteuerungs-Abkommens ein positives Signal an die Schweizer Investoren.

Die Schweiz hat in der Türkei vor allem Wirtschaftsinteressen; so ist das Land eine Top-Adresse für die Schweizer Wirtschaft, besonders für die Exportwirtschaft. Allein der Wert der Schweizer Exporte stieg 2004 im Vergleich zum Vorjahr um 17% auf 1,9 Mrd. Franken.

Bei den Investitionen belegt die Schweiz in der Türkei den siebten Rang. Ende 2003 lag das Investitionsvolumen bei 1,1 Mrd. Franken (84 Mio. Fr. mehr als Ende 2002), wie aus den Statistiken der Schweizerischen Nationalbank hervorgeht.

Zwischen Mitte 2003 und Mitte 2004 haben 42 Firmen in der Türkei Filialen eröffnet. Insgesamt beschäftigen die Schweizer Unternehmen rund 9000 Mitarbeiter. Im Land präsent sind unter anderem Novartis, Nestlé, ABB, Ciba, Roche, Givaudan, Philipp Morris und Syngenta.

Bilanz zum Schluss

Calmy-Rey fügte in Istanbul zudem an, sie habe während ihres Türkeibesuchs reichhaltige und interessante Eindrücke gewonnen. Die Reformanstrengungen zeigten den tiefen Wunsch der Türkei, die europäischen Werte und Prinzipien zu teilen. Jüngste Gewaltakte von Sicherheitsbeamten hätten aber gezeigt, dass das notwendige Umdenken mehr Zeit erfordere, als die Änderung von Gesetzen und Paragrafen.

Calmy-Rey hatte sich in den vergangenen drei Tagen mit dem türkischen Aussenminister Abdullah Gül und Präsident Ahmet Necdet Sezer getroffen und war in den kurdischen Südosten gereist. Die bestehenden Differenzen in der Armenien-Frage und bezüglich der Behandlung der Nachfolgeorganisation der kurdischen PKK konnten dabei nicht ausgeräumt werden.

swissinfo und Agenturen

Fakten

2004 exportierte die Schweiz Güter im Wert von 1,9 Mrd. Franken in die Türkei, 17% mehr als im Vorjahr.

Die Schweiz ist die sechstgrösste ausländische Investorin in der Türkei. Ende 2003 erreichten die Schweizer Investitionen eine Höhe von 1,1 Mrd. Franken, 84 Mio. mehr als Ende 2002.

Von Juli 2003 bis Jahresmitte 2004 haben sich 42 Schweizer Firmen in der Türkei niedergelassen. Zusammen beschäftigen sie 9000 Arbeitnehmende.

Rund 80’000 Türken leben in der Schweiz und 1600 Schweizer in der Türkei.