Deutschland und Tunesien vereinbaren schnellere Abschiebungen
(Keystone-SDA) Deutschland und Tunesien haben sich auf konkrete Schritte für eine deutlich schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in das nordafrikanische Land geeinigt. Das teilte Kanzlerin Angela Merkel am Freitag mit.
Nach einem Gespräch mit dem tunesischen Präsidenten Beji Caid Essebsi in Tunis sagte Merkel: “Wir haben vereinbart, dass die Beantwortung von deutschen Identifizierungsanfragen innerhalb von 30 Tagen erfolgt.”
Deutschland wolle Tunesien helfen, ein entsprechendes Registrierungssystem aufzubauen. “Das bedeutet, dass die Ausstellung von Passersatzpapieren weniger als eine Woche dauern wird”, ergänzte die Kanzlerin.
Deutschland wolle Rückkehrer nach Tunesien zudem stärker als bisher unterstützen. Essebsi sprach von einem guten Abkommen, das beide Seiten ausgehandelt hätten.
Die Neuregelungen sind auch eine Konsequenz aus dem Fall des islamistischen Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Der abgelehnte tunesische Asylbewerber hatte Mitte Dezember in Berlin 12 Menschen getötet. Er war ausreisepflichtig, konnte aber nicht abgeschoben werden, weil tunesische Behörden die Papiere dafür zunächst nicht geschickt hatten.
