Grundstein zur Weltliga der Demokratie-Städte in Rom gelegt

Sie feilten in Rom am ersten Entwurf der Magna Charta. swissinfo.ch

Wer sind die aktuell grössten Motoren der Demokratisierung? Die Städte. Wenn sich Demokratie-Gegner beflügelt fühlen, sind nicht nur Politiker mit demokratischen Überzeugungen gefordert, sondern auch die Städte. Am 7. Demokratie-Weltgipfel in Rom haben die knapp 800 Teilnehmenden aus fast 100 Ländern eine Offensive lanciert: Sie entwarfen eine Magna Charta für einen globalen Bund von Städten, in denen auch die Bürger mitregieren.

Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch. Hier äussern nebst internen auch aussenstehende Autoren ihre Ansichten. Ihre Positionen müssen sich nicht mit jener von swissinfo.ch decken.

“Städte sind die innovativsten demokratischen Akteure, weil dort die Bürger den grössten Einfluss auf die Regierungen nehmen können”, sagte Joe Mathews, Ko-Präsident des Forums. 

Die Magna Charta für Demokratie-Städte sei “ein Schritt zurück in die Zukunft”, so Mathews. “Dies, weil Demokratie auf lokaler Ebene gestärkt werde, wie das zu Zeiten ihrer Gründung in der Stadt Athen vor 2500 Jahren der Fall gewesen war.”

Was steht drin?

Die Charta soll die besten Praktiken für eine effektive lokale, direkte und partizipative Demokratie der Bürger beinhalten.

Welche Städte sind die Treiber?

Federführend beim ersten Entwurf, also gewissermassen ideelle “Gründerstädte”, waren Rom (Italien), Seoul (Südkorea) und Taichung (Taiwan).

Tweet einer Teilnehmerin in Rom:

„Democracy is a conversation that never ends.“ What a Magna Charta, @GlobalForumDDExterner Link 👌 – The Draft https://t.co/oRFe21Vq8RExterner Link #globalfor18Externer Link #DearDemocracyExterner Link #DirectDemocracyExterner Link pic.twitter.com/zV78WSAK8eExterner Link

— Anne Dänner (@annedaenner) 1. Oktober 2018Externer Link

Was ist das Ziel?

Die Charta gibt Antworten auf die Frage “Was heisst es, eine Demokratie-Stadt zu sein?”. Sie soll städtischen Bürgermeisterinnen, Parlamentariern, Behörden und Organisationen rund um den Globus als Kompass dienen, wie sie Macht und Entscheidungsgewalt besser mit den Bürgerinnen und Bürgern teilen können.

Woher droht den Städten Gefahr?

Redner kommentieren am Abschlusstag des Demokratie-Forums in Rom den Entwurf zur Magna Charta. Links Bruno Kaufmann, Ko-Präsident des Demokratie-Weltforums. swissinfo.ch

Meist kommt die Bedrohung der Demokratie von oben, also von der nationalen Regierung. Populistische, nationalistische und autokratische Herrscher bauen liberale Freiheiten und Menschenrechte ab. Im Visier stehen stets die Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit. Zudem werden Rechte für ethnische Minderheiten oder Schwule und Lesben eingeschränkt.

Was ist der Stand?

Aktuell liegt der erste Entwurf für die Satzung der Demokratie-StädteExterner Link vor.

Was ist der nächste Schritt?

Die Charta der Demokratie-Städte ist demokratisches Projekt und demokratischer Prozess in einem: Alle Menschen sind eingeladen, den Römer Entwurf in den nächsten zwölf Monaten zu kommentieren und ihre eigenen Ideen und Anregungen zu machenExterner Link, was in der Magna Charta stehen sollte. Die Menschen können dies online machen.

Was ist die Absicht?

Die Charta ist die Grundlage für einen neuen, internationalen Städtebund, die “Internationale Liga der Demokratie-Städte”. Die Gründung dieser Organisation soll bis zur nächsten Ausgabe in einem Jahr in Taiwan erfolgen.