Kampf gegen Korruption in Tadschikistan

Der Präsidentenpalast in Duschanbe. swissinfo.ch

In der Hauptstadt Tadschikistans haben sich in den letzten Jahren zahlreiche nationale und internationale Entwicklungsorganisationen niedergelassen. Auch die Schweiz ist präsent und versucht, die Liberalisierung und Demokratisierung voranzutreiben. Eine schwierige Aufgabe.

Die Strassen von Duschanbe sind breit wie Boulevards und liegen im Schatten von Platanen-, Pappel- und Ahorn-Alleen. Gesäumt werden sie von sowjetischen Bauten, Denkmälern tadschikischer Helden, üppigen Blumenrabatten und grossen Springbrunnen. Auf Plakaten am Strassenrand wacht der seit 1994 amtierende Präsident Emomali Rakhmon über das Geschehen.

Es gibt nur wenig Verkehr: Zwischen Occasionautos aus dem Westen und alten russischen Modellen fallen zwei Arten von Neuwagen auf: weisse Kleinbusse und grosse Jeeps.

Erstere sind ein Exportprodukt Chinas. China ist neben Russland, Kasachstan und Iran einer der grossen Kreditgeber und Investoren in Tadschikistan. Damit werden insbesondere neue Strassen und Tunnels gebaut. Anstelle von Karawanen stossen heute Lastwagenkolonnen durch das Pamir-Gebirge ins Land vor, voll beladen mit chinesischen Waren.

Sitz der Organisationen

Die Jeeps gehören den rund 70 Entwicklungsorganisationen, die in Tadschikistans Hauptstadt ihren Sitz haben – darunter auch das Schweizerische Koordinationsbüro des Staatsekretariats für Wirtschaft (Seco) und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza). In Duschanbe sind die Organisationen zum wichtigen Arbeitgeber für gut ausgebildete Tadschiken geworden.

Während bis vor einigen Jahren die Schweiz eines der grössten europäischen Geberländer in Tadschikistan war, haben in den letzten Jahren – insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg im benachbarten Afghanistan – Deutschland und Grossbritannien ihre Präsenz massiv verstärkt. Frankreich hat hier einen Militärstützpunkt. Auch Amerika ist vor Ort.

Kein Öl, aber Wasser

Tadschikistan hat weder Öl noch Gas, doch es liegt im ressourcenreichen Zentralasien an geostrategisch wichtiger Lage. Und das Land hat Wasser – Tadschikistan ist das grösste Wasserreservoir Zentralasiens. Die Hydroenergie soll in den nächsten Jahren enorm ausgebaut werden.

Auch die Schweiz hat ihre Interessen. Tadschikistan gehört seit 1993 zur Stimmrechtsgruppe der Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen. Dank dieser Stimmrechtsgruppe, der auch Polen, Serbien, Aserbeidschan, Kirgistan, Turkmenistan und Usbekistan angehören, kann die “kleine” Schweiz beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank den Kurs mitbestimmen.

Rudolf Schoch, Leiter des Schweizerischen Koordinationsbüros in Tadschikistan, sieht einen übergeordneten Grund: “Die Schweiz hat ein vitales Interesse daran, die Region zu stabilisieren. Bricht in Zentralasien ein Konflikt aus, dann sind auch wir durch die weltweiten Auswirkungen direkt betroffen.”

Fragiler Friede

“Der Friede in Tadschikistan ist fragil”, sagt ein tadschikischer Politikexperte, der nicht mit Namen genannt werden will. 1991 erlangte die ehemalige Sowjetrepublik die Unabhängigkeit. Kurz darauf stürzte das Land in einen schrecklichen Bürgerkrieg (1992-1997) zwischen Regierungstruppen und Oppositionellen (vorwiegend islamischen Gruppen). Fernab der medialen Öffentlichkeit gab es hier Massaker und Massengräber.

Mit der Unabhängigkeit kam auch ein drastischer Niedergang des Lebensstandards (Subventionen aus Moskau machten rund 80% des Haushaltsbudgets aus). Der letzte Winter, der besonders kalt und lang war, hat das Vertrauen in die Regierung stark erschüttert.

Zahlreiche Regionen hatten während mehreren Monaten weder Strom noch Heizung. “Die Regierung hat es nicht geschafft, die Leute mit elementaren Dingen zu versorgen, deshalb sind die Leute extrem frustriert. Die schlechte wirtschaftliche Lage führt zu zunehmenden sozialen Spannungen “, so der Politikexperte. “Äussere Einflüsse können die Stabilität schnell gefährden.”

Korrupte Regierung

“Die Regierung sagt, wir seien unabhängig, doch die Leute nagen am Hungertuch”, sagt eine junge Tadschikin, die bei einer Entwicklungsorganisation arbeitet und ebenfalls nicht namentlich genannt werden will. Die Regierung selbst lässt es sich gut gehen: Sie ist äusserst korrupt, Schlüsselstellen in der Wirtschaft sind bis heute von Familienmitgliedern besetzt.

Die wirtschaftlich wichtigen Aluminiumwerke in der Nähe von Duschanbe sind unter direkter Führung des Präsidenten. Der Schwager des Präsidenten ist Besitzer der grössten Bank in Tadschikistan (Orien Bank) und der grösste Baumwollhändler im Land. Eine Tochter hat die Lizenz von Mobile Lines of Tadschikistan, die andere ist Chefin vom Konsularen Dienst – sie soll bald erste Botschafterin in der Schweiz werden.

Kann man in einem korrupten System funktionieren, ohne selbst mitzumachen? “Wir haben eine enge Zusammenarbeit mit der Regierung, aber das Geld bleibt vorerst in unserer Hand”, sagt Rudolf Schoch, der dem Politikdialog einen wichtigen Stellenwert beimisst.

Das Seco arbeite auch mit dem Finanzministerium zusammen, um das System auf bestehende Schwachstellen zu analysieren. Es würden auch Leute ausgebildet und eine unabhängige Revisionsinstitution geschaffen, um die Regierungsführung zu verbessern. Das Koordinationsbüro fördert zudem mit verschiedenen Projekten den Demokratisierungsprozess an der Basis.

“Wir sind an einem Scheideweg”

Gemäss Seco müssen Schwerpunktländer Wille zur Reform und einen entsprechenden Leistungsausweis zeigen. Diese Kriterien scheinen von aussen gesehen nicht erfüllt. “In manchen Bereichen wurden wir massiv enttäuscht. Gerade in der wirtschaftlichen Liberalisierung hofften wir, dass Schlüsselbereiche wie die Aluminiumproduktion stärker benützt würden, um die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu finanzieren.”

Der Internationale Währungsfonds warf Tadschikistan Ende 2007 vor, einen grossen Teil der Staatsreserven für private Kredite – vor allem im Baumwollbereich – missbraucht zu haben. Massive Korruptionsvorwürfe bestehen auch gegenüber verschiedenen staatlichen Unternehmen.

“Das Land ist an einem Scheideweg. Löst die Regierung die entsprechenden Reformen nicht ein, könnte es im Extremfall in einen Konflikt zurückfallen. Die Elite hätte durch einen Umsturz viel mehr zu verlieren als ein Grossteil der Bevölkerung.”

Fakten

Tadschikistan liegt in Zentralasien zwischen Kirgistan, Afghanistan, Usbekistan und China

Es ist eines der ärmsten Länder der Welt

93% des Territoriums werden von Bergen eingenommen

Fläche: 143’100 km2

Hauptstadt: Duschanbe

Sprache: Tadschikisch

Einwohnerzahl: 6,7 Mio.

Bevölkerung: Tadschiken, Usbeken, Russen, Tataren, Kirgisen

Religion: Islam (mehrheitlich Sunniten)

Staatsoberhaupt: seit 1994 Emomali Rakhmon (kann nach Verfassungsänderung bis 2020 im Amt bleiben)

Stadtbevölkerung: 26,6%

Landbevölkerung: 73,4%

Export: Aluminium, Elektrizität, Baumwolle, Früchte, Textilien

Bruttoinlandprodukt (BIP) pro Kopf: 390 Dollar

Transitionshilfe

Die Schwerpunkte der Entwicklungs- und Transitionshilfe in Tadschikistan (Ostzusammenarbeit) betreffen folgende fünf Bereiche: Gesundheit, Wassermanagement und Risikoreduktion von Naturkatastrophen, öffentliche Institutionen und Dienstleistungen, elementare Infrastruktur, Entwicklung des Privatsektors.

Übergeordnete Priorität haben gute Regierungsführung und die Gleichstellung der Geschlechter.

Die Schweiz unterstützt ausserdem ein Programm zur Förderung des Dialogs zwischen weltlichen, neokommunistischen Parteien und islamistischen Parteien.

2007 betrug das Engagement der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) in den Ländern Tadschikistan, Kirgistan und Usbekistan rund 22 Mio. Franken, jenes des Staatsekretariats für Wirtschaft (Seco) belief sich auf rund 15 Mio. Franken.

Im Schweizerischen Koordinationsbüro in Duschanbe sind rund 35 Personen tätig.

Der Handelsaustausch zwischen der Schweiz und Tadschikistan ist bescheiden, obwohl Schweizer Unternehmer im Baumwollsektor sehr präsent sind.