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Lula soll Teil einer kriminellen Vereinigung gewesen sein

Brasiliens früherer Präsident Lula kommt weiter unter Druck: Die Justiz ermittelt jetzt auch, ob er im Zusammenhang mit dem Petrobras-Skandal Mitglied einer kriminellen Vereinigung war. (Archivbild) KEYSTONE/EPA EFE/RICARDO NOGUEIRA sda-ats

(Keystone-SDA) Gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wird im Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras nun auch wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Dafür gab der zuständige Richter am Donnerstag grünes Licht.

Vor zwei Wochen war bereits mitgeteilt worden, dass Lula im südbrasilianischen Curitiba wegen Korruption und Geldwäscherei der Prozess gemacht werden soll. Ausserdem soll der 70-jährige Linkspolitiker sich wegen Behinderung der Justiz vor einem Gericht in der Hauptstadt Brasília verantworten.

Es geht um ein Korruptionsnetzwerk rund um den Ölkonzern Petrobras. Die Staatsanwaltschaft hatte Lula vorgeworfen, in seiner Amtszeit als Präsident bis 2010 der “Oberbefehlshaber” dieses Netzwerks gewesen zu sein.

In den Skandal sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verwickelt. Lula ist der ranghöchste von ihnen, der sich vor der Justiz verantworten muss.

Von 2004 bis 2014 soll Petrobras zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben, diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien. Allein Lulas Arbeiterpartei soll bis zu 200 Millionen Dollar erhalten haben.

Die Vorwürfe hatte Lula immer wieder als politisch motiviert bezeichnet. Er sieht in ihnen eine Intrige zur Verhinderung seiner Präsidentschaftskandidatur 2018.

Lulas Nachfolgerin und Vertraute Dilma Rousseff wurde Ende August vom Senat ihres Amtes enthoben. Ihr war vorgeworfen worden, Haushaltszahlen geschönt und damit ihre Amtspflichten verletzt zu haben.

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