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Parlamentsdebatten


Die Macht der Bauern im Parlament




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Die Landwirte sind die am häufigsten vertretene Berufsgruppe im Schweizer Parlament. Während der kürzlichen Debatten über Agrarsubventionen liessen sie wieder einmal ihre Muskeln spielen. (SRF 10vor10, swissinfo.ch)

26 Mitglieder – oder 13% – des Nationalrats sind Landwirte oder arbeiten im Agrarbereich. Doch insgesamt sind lediglich 3,5% der Erwerbsbevölkerung in diesem Sektor tätig.

Für fast alle Parteien sitzen Landwirte im Parlament ein. Durch diese überproportionale Vertretung können politische Entscheide im Bereich der Landwirtschaft von dieser Gruppe stark beeinflusst werden.

Während der letzten Wochen zeigte eine Debatte über die Kürzungen bei den Subventionen an Bauern im Bundesbudget, über welche Macht die Koalition der Landwirte in den beiden Parlamentskammern verfügt, besonders im Nationalrat.

Wegen weniger Steuereinnahmen hatte die Regierung dem Parlament vorgeschlagen, die Subventionen an die Landwirte im nächsten Jahr um 128 Millionen Franken zu kürzen. Doch das Parlament strich schliesslich die meisten Einsparungen zusammen, womit die Direktzahlungen ungefähr auf dem Niveau von 2014 verbleiben werden, nämlich auf 2,8 Milliarden Franken. "Ein Sieg der Bauern", kommentierten die meisten Schweizer Zeitungen.

Doch um die Frage, ob die Lobby der Bauern im Parlament auch schlagkräftig genug ist, um den tiefgreifenden Strukturwandel im Agrarsektor in ihrem Sinn zu steuern, sind sich Experten nicht einig.

(Text: Veronica De Vore und Christian Raaflaub, swissinfo.ch)