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Die Schweiz ist bekannt für ihre Neutralität. Doch das heisst nicht, dass sie keine militärische Macht hat. Die Aufgaben der Milizarmee sind die Verteidigung des Landes und die Sicherheit im inneren.

Die Neutralität ist ein wichtiges Identifikationsmerkmal der Schweiz. Sie geniesst noch immer grossen Rückhalt in der Bevölkerung und hat über Jahrhunderte zum Zusammenhalt der Eidgenossenschaft beigetragen.

Die Neutralität ist Teil der Tradition, der Geschichte und des Selbstverständnisses der Schweizer Bürgerinnen und Bürger.

Neutralität

Neutralität bedeutet im Bereich der Staatenwelt vor allem die Nichtbeteiligung an einem bewaffneten Konflikt zwischen anderen Staaten. Heute prägen drei Merkmale die Neutralität der Schweiz: sie ist selbst gewählt, dauernd (nicht mehr wie früher immerwährend) und bewaffnet.

Das erklärt auch, warum sich das Land stets bemüht hat, seine Streitkräfte auf einem respektablen Niveau zu halten, und warum der Militärdienst für Schweizer Männer obligatorisch ist, was in der Verfassung festgeschrieben steht.

Die Schweizer Streitkräfte dürfen grundsätzlich nur zur Selbstverteidigung und zum Schutz nach innen genutzt werden. Bei internationalen Konflikten darf die Schweiz nicht Partei ergreifen und fremden Truppen kein Transitrecht gewähren.

Die Neutralität ist ein Instrument der Aussen- und Sicherheitspolitik des Landes. Das Völkerrecht setzt der Neutralitätspolitik klare Grenzen. So darf das Land keiner militärischen Allianz wie zum Beispiel der NATO beitreten, eine Zusammenarbeit im Rahmen der NATO-Partnerschaft für Frieden ist jedoch möglich.

Die Schweiz hat ihre Neutralitätspolitik immer wieder flexibel den internationalen Notwendigkeiten und den eigenen Interessen angepasst, so auch nach dem Ende des Kalten Krieges, als sich die geopolitische Lage grundlegend veränderte – und damit die Bedeutung der Neutralität in einer immer vernetzteren Welt.

So erklärte sich die Schweiz in den 1990er-Jahren – wie auch die übrigen neutralen Staaten dies taten – grundsätzlich bereit, Wirtschaftssanktionen der UNO, der EU oder anderer Staatengruppen gegen Rechtsbrecher solidarisch zu unterstützen.

Weiterführende offizielle Informationen zur Neutralitätspolitik der Schweiz finden Sie auf der Website des Aussenministeriums.

Mitglied bei den Vereinten Nationen (UNO)

2002 trat die Schweiz den Vereinten Nationen (UNO) als Vollmitglied bei – als einziger Staat vollzog sie diesen Schritt aufgrund einer Volksabstimmung. Rund 55% der Stimmenden hatten die Volksinitiative für den Beitritt gutgeheissen.

Schon vor dem Beitritt hatte sich die Schweiz seit Jahrzehnten aktiv in vielen Unterorganisationen der Staatengemeinschaft wie WHO, Unicef, UNESCO, FAO, ILO und anderen engagiert.

Die UNO-Mitgliedschaft wird oft als grosser Schritt vorwärts im Bund der Nationen bezeichnet. Allerdings hatte die Schweiz schon seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs immer wieder internationale Friedensbemühungen unterstützt, die Neutralität lässt ihr Handlungsspielräume offen.

So ist sie seit 1953 an der Überwachung des Waffenstillstands auf der koreanischen Halbinsel beteiligt und steht seit 1967 im Nahen Osten im Einsatz.

Durch die Zunahme neuer Gefahren (Terrorismus, illegaler Waffenhandel, organisierte Kriminalität) ist die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit stark in den Vordergrund getreten. Auch die Schweiz baute ihre internationale Kooperation konsequent aus.

Dazu gehört die Entsendung von Schweizer Armee-Einheiten für internationale Friedensmissionen (in Bosnien-Herzegowina seit 1996, Kosovo seit 1999 und Afghanistan seit 2003) und die Schweizer Beteiligung an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) der NATO.

Weiterführende offizielle Informationen über friedensfördernde Schweizer Einsätze im Ausland finden Sie beim Verteidigungsministerium.

Die Schweiz gehörte auch zu den ersten Mitgliedern des Europarats und wurde später zudem Mitglied bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die sie 1996 und 2014 präsidierte.

Milizarmee und allgemeine Wehrpflicht

Die Schweizer Armee ist eine Milizarmee, es gibt nur wenige Berufsmilitärs. Für Schweizer Männer besteht eine allgemeine Militärdienstpflicht – bis heute ist die Rekrutenschule (die militärische Grundausbildung) für die meisten Schweizer Teil des Erwachsenwerdens, auch wenn dies und die Rolle der Armee insgesamt in den vergangenen Jahren vermehrt in Frage gestellt und überhaupt vehement diskutiert wurden.

Die einen wollten die Armee – und derzeit nun die Wehrpflicht – abschaffen, anderen gehen die aktuellen Sparpläne zu weit, sie sehen die Milizarmee in Gefahr.

Nach der Rekrutenschule müssen die Schweizer Soldaten noch während einigen Jahren jeweils einen mehrwöchigen Wiederholungskurs absolvieren. Soldaten in Uniform mit ihren Waffen unterwegs in Städten und Zügen sind denn auch keine Seltenheit, fallen aber Besuchern und Besucherinnen aus dem Ausland oder neu Zugewanderten oft auf.

Die Soldaten nehmen ihre Waffen mit nach Hause, was in den letzten Jahrzehnten vermehrt für Kontroversen sorgte, da Armeewaffen bei Morden, vor allem innerhalb von Familien, oder bei Suiziden oft eine Rolle spielen. Auch bei tödlichen Konflikten am Arbeitsplatz oder mit Behörden kamen Armeewaffen zum Einsatz.

Dem wollte eine Volksinitiative entgegenwirken: Sie schlug vor, zu verbieten, dass die Armeewaffen weiter nach Hause genommen werden und zudem die Verfügbarkeit von Schusswaffen in Privathaushalten stark einschränken. Die Initiative wurde im Februar 2011 klar abgelehnt. Regierung und Parlament waren gegen das Volksbegehren.

Wer keinen Militärdienst sondern Zivildienst leisten wollte, musste während Jahren in einer Gewissensprüfung seine Gründe darlegen. Erst 2009 wurde diese abgeschafft. Seither gilt der Tatbeweis: Zivildienstleistende müssen einen Einsatz absolvieren, der eineinhalbmal länger dauert als der Militärdienst.

Weiterführende offizielle Informationen zur Schweizer Armee finden Sie auf der Website des Verteidigungsministeriums.

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