E-Voting für Fünfte Schweiz in 12 Kantonen
Fortschritte beim E-Voting: Auslandschweizer Stimmberechtigte der Kantone Luzern, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Neuenburg, Genf und Bern konnten am 11. März ihre Stimme elektronisch abgeben.
Für Auslandschweizerinnen und -schweizer des Kantons Bern war es das erste Mal, dass sie auf Bundesebene von ihrem Stimmrecht elektronisch Gebrauch machen konnten.
Insgesamt konnten 51’199 Schweizerinnen und Schweizer, die im Ausland leben, am E-Voting teilnehmen, allerdings nur solche, die ihren Wohnsitz in einem der 45 Staaten haben, welche die Vereinbarung von Wassenaar unterzeichnet haben, oder in einem EU-Land, in Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino, Vatikanstadt oder im Norden von Zypern leben.
90% der registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer haben ihren Wohnsitz in einem dieser Länder.
Die Vereinbarung von Wassenaar schreibt vor, dass die Mitgliedstaaten die für E-Voting grundlegende verschlüsselte Übertragung von Daten ermöglichen müssen.
Die Organisation der Auslandschweizer (ASO) fordert seit Jahren eine schnellere Umsetzung des E-Voting. Mit einer kürzlich lancierten Petition verlangt sie, dass das allgemeine elektronische Stimmrecht spätestens bei den Parlamentswahlen von 2015 eingeführt wird.
Blick auf die Fünfte Schweiz: Die Auslandschweizer haben in folgenden Kantonen Ja zur Zweitwohnungs-Initiative gesagt: Baselstadt (50,6%), Genf (53%), Uri (50,5%). Abgelehnt haben sie die Vorlage in Aargau (53%), Thurgau (55%), Appenzell-Innerrhoden (57%), Luzern (59%) und Waadt (55%). – (Zusammenstellung: swissinfo.ch)
(Text: swissinfo.ch /Bild: Keystone/Urs Flüeler)
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