swissinfo - Politik http://www.swissinfo.ch/ger/ swissinfo - News und Informationsplattform Schweiz de Sat, 21 Nov 2009 08:51:06 Copyright 2009, swissinfo. swissinfo http://www.swissinfo.ch/images/logos/swissinfo_120x37.gif http://www.swissinfo.ch/ger/ 12037swissinfo - News und Informationsplattform Schweiz Tiefe Mobilitätskosten – ein Auslaufmodell http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Tiefe_Mobilitaetskosten_ein_Auslaufmodell.html?siteSect=1511&sid=11513119&rss=true&ty=st Thu, 19 Nov 2009 17:31:46 GMT Immer mehr Verkehr auf engem Raum. Anstehende Infrastruktur-Ausbauten für Bahn und Strasse. Generell zu billige, da subventionierte Mobilität: Der Strategiebericht des Verkehrs-Departements sorgt für Diskussionen. Obwaldner-Nischen für Reiche: Das Volk entscheidet http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Obwaldner_Nischen_fuer_Reiche_Das_Volk_entscheidet.html?siteSect=1511&sid=11508020&rss=true&ty=st Thu, 19 Nov 2009 10:50:10 GMT Mit den so genannten "Sonder-Wohnzonen" hat Obwalden nach der "Flat Rate Tax" ein weiteres Mal für nationale Aufregung gesorgt. Am 29. November kann das Volk sagen, was es von diesem umstrittenen Nachtrag zum Baugesetz hält. Minarett-Gegner gewinnen an Boden http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Minarett_Gegner_gewinnen_an_Boden.html?siteSect=1511&sid=11507383&rss=true&ty=st Wed, 18 Nov 2009 16:02:46 GMT Die Gegner der Anti-Minarett-Initiative bleiben leicht in der Mehrheit, der Anteil der Befürworter hat während der Abstimmungskampagne aber zugenommen. Bei der Kriegsmaterial-Verbotsinitiative weist die zweite Umfrage des Instituts gfs.bern auf ein klares Nein hin. "Fairer Kunsthandel" auch online http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Fairer_Kunsthandel_auch_online.html?siteSect=1511&sid=11405409&rss=true&ty=st Fri, 13 Nov 2009 12:41:59 GMT Das Kulturgütertransfergesetz regelt den Kunsthandel und bekämpft Missbrauch, auch für den Kauf und Verkauf von Kunst im Internet. Das Bundesamt für Kultur hat mit eBay eine Vereinbarung unterzeichnet. Die Furcht der Hightech-Firma vor dem Exportverbot http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Die_Furcht_der_Hightech_Firma_vor_dem_Exportverbot.html?siteSect=1511&sid=11459992&rss=true&ty=st Fri, 6 Nov 2009 16:09:35 GMT Ein Kriegsmaterial-Exportverbot hätte für den einzigen Flugzeugbauer der Schweiz gravierende Folgen: Pilatus müsste 40% der Stellen abbauen. Der Verlust an Technologie- und Knowhow-Transfer würde die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Zivilluftfahrtmarkt gefährden, fürchtet die Firma. LSVA: "Es würde das Verhältnis mit der EU belasten" http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/LSVA_Es_wuerde_das_Verhaeltnis_mit_der_EU_belasten.html?siteSect=1511&sid=11450864&rss=true&ty=st Thu, 5 Nov 2009 07:00:00 GMT Der Bundesrat habe die Schwerverkehrsabgabe unrechtmässig erhöht, urteilt das Bundesverwaltungs-Gericht. Ein Zurückkrebsen bei der LSVA könnte zu zähen Verhandlungen mit der EU führen, sagt der Präsident der ständerätlichen Verkehrskommission Peter Bieri. Kriegsmaterial-Exportverbot träfe Ruag und Thun http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Kriegsmaterial_Exportverbot_traefe_Ruag_und_Thun.html?siteSect=1511&sid=11440579&rss=true&ty=st Mon, 2 Nov 2009 18:17:27 GMT Bis zu 2000 Arbeitsplätze und die Sicherheit der Schweiz: Dies stünde laut dem Schweizer Industriekonzern Ruag bei einem Ja zur Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" auf dem Spiel. Minarette und Islam: Eine Frage der Normen? http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Minarette_und_Islam_Eine_Frage_der_Normen.html?siteSect=1511&sid=11417660&rss=true&ty=st Mon, 2 Nov 2009 07:03:59 GMT Das Schweizer Stimmvolk befindet am 29. November über ein Minarett-Verbot. Die Initianten wollen gegen die "schleichende Islamisierung" der Gesellschaft ankämpfen. Ein Augenschein an einer Informationsveranstaltung der Minarett-Gegner. Sterbehilfe: Vorschläge der Regierung lösen Kritik aus http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Sterbehilfe_Vorschlaege_der_Regierung_loesen_Kritik_aus.html?siteSect=1511&sid=11432670&rss=true&ty=st Sat, 31 Oct 2009 18:28:21 GMT Die Vorschläge des Bundesrats, die organisierte Sterbehilfe in der Schweiz einzudämmen oder zu verbieten, stossen auf Kritik. Laut Frank Petermann, Experte für Medizinalrecht, werden sie den "Sterbetourismus" nicht verhindern. "Luftwaffe hat Abmagerungskur schon gemacht" http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/politik_schweiz/Luftwaffe_hat_Abmagerungskur_schon_gemacht.html?siteSect=1511&sid=11395022&rss=true&ty=st Sat, 24 Oct 2009 06:00:01 GMT Der Bundesrat will erst im Frühling über den milliardenteuren Kampfjet-Kauf entscheiden. Der frühere Kommandant der Luftwaffe, Fernand Carrel, plädiert für neue Jets und verweist auf das exemplarische Sparprogramm der Luftwaffe in den letzten Jahren.