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Schweizer Preisüberwacher Der Mann, der die Schweiz billiger machen will

Mann an einem Fenster.

Hat ein Auge auf unfaire Preise: Der Schweizer Preisüberwacher Stefan Meierhans ist Jurist und Mitglied der Christlichdemokratischen Partei.

(swissinfo.ch)

Die Schweiz hat einen offiziellen Preisüberwacher - jemand, der gegen unfaire Preise kämpft, die den Konsumenten schaden. Wer ist er und wo sieht er Sparpotenziale?

Stefan Meierhans bekommt viel Post: Besorgte oder verärgerte Konsumenten schreiben ihm rund 2500 Briefe oder E-Mails pro Jahr. Einmal erhielt er sogar ein Pack Inkontinenz-Windeln. Meierhans klingt sachlich, wenn er sagt, sein Büro habe schon "alles erlebt".

Nein, die Windeln seien "Gott sei Dank" nicht gebraucht gewesen, antwortet er, schaudert und schmunzelt dann über die Idee. Das Beispiel der Windeln steht aber für Konsumenten, die ihm manchmal im Ausland gekaufte Produkte schicken, um den Preisunterschied zum hiesigen Artikel zu illustrieren, wobei es sich oftmals um den genau gleichen Artikel handelt – oder zumindest um ein Produkt gleicher Qualität.

Dass Inkontinenzprodukte in der Schweiz so teuer sind, hat laut Meierhans folgenden Grund: "Die Vorschriften sind zu detailliert. Nur Spezialgeschäfte dürfen sie verkaufen. Somit ist die Konkurrenz begrenzt, was zu höheren Preisen führt", sagt er.

Meierhans ist seit zehn Jahren im Amt – länger als all seine Vorgänger. Während dieser Zeit habe er einen deutlichen Preisverfall der inländischen und importierten Konsumgüter erlebt, erzählt er. Das sei teils auf den starken Schweizer Franken im Vergleich zum Euro und Dollar zurückzuführen.

Es gibt aber auch viele Situationen, in denen die Konsumenten gar nicht nach dem besten Angebot suchen können. "Unsere Verfassung gibt vor, dass ein Konsument das Recht auf Schutz hat, wenn ein Anbieter eine marktbeherrschende Stellung hat und der Preis nicht das Ergebnis eines wirksamen Wettbewerbs ist", erklärt Meierhans. "Meine Aufgabe ist es, den Konsumenten zu schützen, wenn der Wettbewerb nicht funktioniert."

Schweizer Preisüberwacher

Die Schweiz hat seit 1973 einen Preisüberwacher. Seit 2008 im Amt, ist Stefan Meierhans der siebte und dienstälteste Preisüberwacher. Es ist ein einzigartiges Amt, Meierhans lebt weltweit ohne wirklichen Fachgenossen. Eine Ausnahme bildet Italien. Das südliche Nachbarland hat seit rund zehn Jahren ebenfalls seinen "Signore Prezzi". Andere Länder haben Monopol- oder Handelskommissionen, Kartellämter oder Ombudsmänner für Konsumentenschutz, die ähnliche Aufgaben wahrnehmen. 

Der Schweizer Preisüberwacher verfolgt die Preisentwicklung laufend, um Missbrauch durch öffentliche oder private Monopole zu verhindern. Er handelt sowohl auf der Grundlage seiner eigenen Beobachtungen als auch auf jenen der Öffentlichkeit. In gegenseitiger Absprachen versucht er, faire Preise festzulegen. Funktioniert das nicht, kann er eine Richtlinie erlassen, die vor dem Bundesverwaltungsgericht angefochten werden kann.

Wenn es um die vom Staat festgelegten Preise geht, hat der Schweizer Preisüberwacher ein "Empfehlungsrecht". Die Behörden müssen ihn konsultieren, bevor sie die Preise erhöhen, und er kann Alternativen vorschlagen, um eine Preiserhöhung zu verhindern. Bei der Ankündigung höherer Preise müssen die Behörden die Empfehlung des Preisüberwachers veröffentlichen und erklären, warum sie dieser nicht zu folgen.

Meierhans und sein Team befassten sich 2017 mit verschiedenen Themen wie Kosten für Spitalaufenthalt, Generika, Wasser und Abwasser, Müllabfuhr sowie TV- und Radiogebühren.

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Preise von Bio-Produkten im Visier

Die Kostenaufsicht des Bundesexterner Link – hier leitet der Schweizer Preisüberwacher ein 17-köpfiges Team – ist im Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovationexterner Link in Bern angesiedelt. Die Farbe weiss dominiert in dem Gebäude. Das helle Büro des 49-Jährigen wird von einem riesigen abstrakten Gemälde in Grün-, Blau- und Rottönen geschmückt.

Nach seinen ersten negativen Erinnerungen als Konsument gefragt, erzählt Meierhans, dass er als Kind enttäuscht war, als sein Taschengeld nicht ausreichte, um Süssigkeiten zu kaufen. Während seines Studiums in Norwegen nannte er das lokale Lebensmittelgeschäft den "Rund-um-die-Uhr-Abzock-Laden".

Heute hinterfragt er den Preis von Bio-Lebensmitteln in der Schweiz. "Vor Jahrzehnten war alles organisch. Jetzt ist es etwas Besonderes und der Konsument muss viel dafür bezahlen. Manchmal denke ich, dass diese Produkte total überteuert sind. Aber solange es genug Nachfrage gibt, sind das die Regeln des Marktes", sagt Meierhans.

Wenn er einkaufen geht oder mit dem Tram unterwegs ist, erkennen ihn Passanten oft. Die Mutigeren kommen auf ihn zu, um mit ihm zu plaudern. "Die Leute sagen mir, dass ich mir diesen oder jenen Preis genauer ansehen sollte. Das stört mich nicht, die Schweizer sind sehr diskret."

Was die 2500 Briefeschreiber betrifft, erhält jeder eine ein- oder zweiseitige Antwort. "Wir versuchen, den Menschen Wege aufzuzeigen, das Problem zu umgehen. Wir informieren sie über allfällige andere Anbieter und fragen sie, ob sie dies oder jenes schon versucht haben. Wir versuchen wirklich, die Konsumenten und die Bürger zu unterstützen."

"Transparenz schaffen, ist wichtig"

In Bereichen wie dem Gesundheitswesen und dem Transportwesen sei es wegen mangelnder Transparenz schwierig, herauszufinden, ob der Preis stimme, sagt Meierhans. "Wenn die Leute ihre Wahlmöglichkeiten nicht kennen, können sie sich auch nicht wirklich eine Meinung bilden und einen Entscheid treffen. Transparenz ist ein wesentlicher Bestandteil eines funktionierenden Wettbewerbs. Für mich ist das ein sehr wichtiger Teil meiner Arbeit: Transparenz zu schaffen, wo es keine gibt, und den Konsumenten Zugang zu diesen Informationen zu geben."

So stellte Meierhans beispielsweise im Februar eine Websiteexterner Link vor, welche die Kosten für 20 gängige Eingriffe in Schweizer Spitälern beschreibt. Die Benutzer können die Daten nach Standort und Krankenkasse sortieren. Auch wenn der Einzelne mit Blick auf von der Krankenkasse gedeckte Eingriffe nicht unbedingt "einkauft", soll sich die Öffentlichkeit bewusst sein, wie unterschiedlich die Kosten sind, findet Meierhans. Schliesslich werde die Gesamtlast der Gesundheitskosten von der Gesellschaft im Allgemeinen getragen.

Laut dem Preisüberwacher gehen rund 13% des Schweizer Bruttoinlandprodukts BIP in die Gesundheitsversorgung, wobei die Ausgaben fünfmal schneller steigen als die Löhne. "Es ist eine Zeitbombe. Sie wird uns mit voller Wucht treffen, wenn wir nichts dagegen unternehmen."

Zwar können er und sein Team weder die Prämien noch die Preise der einzelnen Eingriffe regulieren. Seine Einwände aber haben Gewicht. Im vergangenen Jahr war Meierhans Mitglied einer Kommission, die 38 konkrete Vorschläge zur Eindämmung der Gesundheitsausgaben vorlegte. "Die Regierung wird in diesem Frühjahr entscheiden, welche dieser Massnahmen zu befolgen sind und wie. Ich hoffe, dass sich die Ausgaben zumindest nicht noch weiter erhöhen werden."

Mit der Bahn unterwegs

Die Kosten des öffentlichen Verkehrs sind für Meierhans ein Dauerthema. Er ärgert sich über die Verteilung mit den aus den Jahresabonnementen generierten Geldern. Er weist darauf hin, dass die Bahnausgaben zwar steigen, gleichzeitig aber der Busverkehr von niedrigeren Dieselkosten profitiert. Laut Meierhans wäre es ideal, wenn in diesem Fall die Bahn einen grösseren Anteil der Einnahmen erhalten würden.

Zurzeit würden neue Erfassungs-Systeme entwickelt, sagt Meierhans. Die Idee ist, dass der Ticketpreis jeweils erst am Ende der Reise berechnet wird. Beispielsweise gibt das Mobiltelefon dann Auskunft darüber, wer mit welchem Transportmittel wie viele Kilometer zurückgelegt hat. "Das wird kommen, daran habe ich keinen Zweifel", sagt er.

"Flugpreise sind ein Rätsel"

Wie alle freut sich auch der Schweizer Preisüberwacher über ein Schnäppchen auf Reisen. "Ich fahre diesen Sommer zu einer Hochzeit nach Frankreich, und ich habe einen günstigen Flug gebucht", sagt er. "Flugpreise sind ein Rätsel, das niemand wirklich versteht, aber es gibt eine einfache Regel: Buchen Sie möglichst lange im Voraus." In seinem Fall waren es rund neun Monate vor dem Fest.

Meierhans sammelt keine Flugmeilen, sondern sogenannte "Cumulus Punkte" im Rahmen des Kundenbindungsprogramms der Schweizer Supermarktkette Migros. Er hat nur zwei Kreditkarten, darunter die von der Migros kostenlos angebotene. Die andere verwendet er im Ausland. "Sie hat einen besseren Wechselkurs, so dass ich nicht die Gebühren habe, die ich mit einer inländischen Kreditkarte hätte", erklärt Meierhans und gibt noch ein paar Ratschläge mehr.

"Man muss genau hinschauen, was man benutzt, denn man kann sehr unangenehme Überraschungen erleben. Zum Beispiel den Zinssatz, wenn Sie zu spät bezahlen. Manchmal haben Sie nur 15 Tage Zeit und am 16. Tag tritt bereits ein 50%-iger Zinssatz ein", warnt er.

Kein Bonus, trotz Einsparungen

Was hat der Preisüberwacher bisher erreicht, damit die Schweizer Bevölkerung Geld sparen kann? Meierhans bleibt bescheiden: "Normalerweise veröffentliche ich die Statistiken nicht. Denn wenn ich einen Vorschlag für eine Gesetzesrevision mache, treffe ich im Grunde genommen keine Entscheidung - ich mache nur eine Empfehlung", sagt er.

Dennoch: Sein Büro sorgt in Bereichen, in denen es direkten Einfluss hat, jährlich für Preisreduktionen im Umfang von rund 300 Millionen Franken. Dazu gehören öffentliche Verkehrsmittel, Postdienste, Versorgungsbetriebe und Müllentsorgung. Hinzu kommt die Senkung der Spitaltarife. Diese sind seit 2012, als ein neues System in Kraft trat, um etwa einen Zehntel gesunken – eine weitere Milliarde an Einsparungen pro Jahr.

Klar habe er dazu beigetragen, dass Millionen gespart wurden, sagt er. Aber das sei nicht alleine sein Verdienst. "Ich kann nicht alle Lorbeeren ernten", so Meierhans. Also kein Bonus basierend auf diesen Einsparungen? "Ich habe das dem Wirtschaftsminister vorgeschlagen, aber er war nicht wirklich begeistert", sagt Meierhans mit einem Lächeln.


(Übertragung aus dem Englischen: Kathrin Ammann)

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