Alain Berset wird Bundespräsident 2018

Posieren nach der Wahl: Der neue Bundespräsident Alain Berset (2. v.r.) und Vizepräsident Ueli Maurer (2. v.l.). Keystone/Peter Klaunzer

Das Schweizer Parlament hat Alain Berset am zum Bundespräsidenten für das kommende Jahr gewählt. Der Vorsteher des Innendepartements erhielt am Mittwoch 190 von 210 gültigen Stimmen – ein gutes Resultat.

Berset ist der 19. Bundespräsident, den die Sozialdemokraten stellen. Nach den CVP-Vertretern Jean-Marie Musy und Joseph Deiss ist er der dritte Freiburger, der das Amt innehat. Musy war allerdings zweimal Bundespräsident, 1925 und 1939, so dass Berset der vierte Amtsinhaber aus dem Kanton Freiburg ist.

Nach seiner Wahl lancierte er einen flammenden Appell an die Solidarität und den Zusammenhalt in der Schweiz: “Wir wissen, dass unser Engagement für den nationalen Zusammenhalt und für eine faire Gesellschaft nie zu Ende ist. Das ist der Kern unseres Erfolges. Wir nehmen alle mit.”

Bundespräsident

Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin wird jedes Jahr durch das Parlament (Vereinigte Bundesversammlung ) aus der Mitte der Schweizer Landesregierung (Bundesrat, Exekutive) gewählt, die sieben Mitglieder zählt.

Er gilt in dieser Zeit als Primus inter pares, das heisst Erster unter Gleichgestellten, und leitet die Bundesratssitzungen. Das Amt ist repräsentativ und nicht mit zusätzlicher Macht verbunden.

Die Wahl zum Bundespräsidenten ist der vorläufige Höhepunkt einer steilen Karriere: 2003 wurde Berset in den Ständerat gewählt, fünf Jahre später wurde er Ratspräsident. Im Bundesrat sitzt der 45-Jährige seit 2011. Er ersetzte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Weil es den inzwischen zurückgetretenen Didier Burkhalter in die Aussenpolitik zog, fiel dem damals 39-Jährigen das Innendepartement zu.

Dort ist Berset unter anderem für die Gesundheits- und Sozialpolitik zuständig. Zu seinen wichtigsten Themen gehören die Gesundheitskosten. Mit verschiedenen Massnahmen konnte er in den letzten Jahren das Prämienwachstum etwas bremsen. Die Reform der Altersvorsorge hingegen ist im September an der Urne gescheitert. Die Neuauflage wird Berset auch in seinem Präsidialjahr beschäftigen.

Sehr gutes Wahlresultat

Bei der Wahl vom Mittwoch zum Bundespräsidenten gingen 20 Stimmen an verschiedene Personen. 14 Wahlzettel waren leer eingegangen, 4 ungültig. Der Freiburger erzielte damit ein sehr gutes Wahlresultat. Die amtierende Bundespräsidentin Doris Leuthard hatte vor einem Jahr 188 von 207 gültigen Stimmen erhalten.

Simonetta Sommaruga, die wie Berset der SP angehört, war mit 181 Stimmen zur Bundespräsidentin gewählt worden. Mit 106 Stimmen das bisher schlechteste Resultat erzielte 2011 SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Maurer wird Vizepräsident

Zum Vizepräsidenten des Bundesrats wählte das Parlament Ueli Maurer. Der Finanzminister erhielt 178 von 192 gültigen Stimmen. Damit ist Maurer designierter Bundespräsident für das Jahr 2019. Der 67-jährige Magistrat der Schweizerischen Volkspartei hatte das Amt schon 2013 innegehabt.