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Neuer WTO-Direktor vor schier unlösbarer Aufgabe

Roberto Azevêdo kann sich über mangelnde Herausforderungen nicht beklagen. Keystone

Der brasilianische Botschafter Roberto Azevêdo ist am Dienstag zum neuen Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO) ernannt worden. Auf den gewieften Verhandlungs-Taktiker warteten grosse Herausforderungen, sagt der frühere Schweizer WTO-Unterhändler Luzius Wasescha.

Azevêdo ist der erste Lateinamerikaner und der erste Vertreter eines sogenannten Bric-Staates (Brasilien, Russland, Indien, China) an der WTO-Spitze. Beobachter sind gespannt, ob es dem neuen Mann ab September gelingen wird, nach der gescheiterten Doha-Runde für die Liberalisierung des Welthandels dem hochkomplexen multilateralen Verhandlungsprozess neues Leben einzuhauchen.

Roberto Carvalho de Azevêdo, geboren 1957 in Salvador da Bahia, ist brasilianischer Diplomat und war seit 2008 ständiger Vertreter Brasiliens bei der Welthandels-Organisation (WTO).

Zuvor leitete er das Wirtschaftsreferat im brasilianischen Aussenministerium.

Im Rennen um die Nachfolge des Franzosen Pascal Lamy als Generaldirektor der WTO setzte sich der Brasilianer gegen neun Konkurrenten durch, zuletzt gegen den Mexikaner Herminio Blanco.

Azevêdo tritt das Amt im September dieses Jahres an.

swissinfo.ch: Herr Wasescha, was steht zuoberst in Azevêdos Agenda, insbesondere mit Blick auf die gescheiterte Doha-Runde? 

L.W.: Der WTO-Direktor kann steuernd in die Verhandlungen eingreifen, aber die Entscheide fällen die Mitgliedstaaten. Der Wechsel an der WTO-Spitze wird keine unmittelbaren Auswirkungen haben. Aber vielleicht ist Azevêdo in gewissen Hauptstädten überzeugender als es sein Vorgänger Lamy war. Sicher aber kennt er die Bedürfnisse der wachsenden Märkte bestens.

Seine grösste Herausforderung: Seinen Job objektiv zu tun und wachsende Märkte wie Industriestaaten davon zu überzeugen, in gewissen Fragen flexibler zu werden.

Sobald man auf die technische Ebene kommt, ist es nicht länger eine Nord-Süd-Frage, sondern ein transatlantisches Problem. Die EU hat ihr System, die USA haben ihres, und es ist praktisch unmöglich, eine Brücke zu schlagen, ohne dass beide Seiten Flexibilität zeigen.

Dasselbe Bild herrscht bei den Handelserleichterungen. Die Zollverfahren der beiden Seiten sind unterschiedlich, weshalb Fortschritte schwierig sind.

swissinfo.ch: Ist Azevêdo die richtige Person für diese schwierige Aufgabe? Bringt er ein Pfand mit in die Verhandlungen? Welches werden die grössten Herausforderungen sein? 

L.W.: Er ist der Richtige, nicht aufgrund seiner Herkunft, sondern wegen seiner Persönlichkeit. Ich habe zweimal sein Verhandlungsgeschick erlebt. Als wir das letzte Ministertreffen für die Doha-Runde vorbereiteten, zu dem die Zeichen sehr schlecht standen, gab Azevê do wichtige Signale.

Und am Ministertreffen selber schwenkte er um drei Uhr morgens von Seiten der Entwicklungsländern her kommend ein, während ich Sprecher der industrialisierten Nicht-EU-Staaten war – wir kamen sehr rasch zu einer Lösung. Ich bin sicher, ihm wird dasselbe an der Spitze des WTO-Sekretariats gelingen.

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swissinfo.ch: Es gibt Leute, die sagen, der WTO drohe die Gefahr, “unbedeutend” zu werden. Teilen Sie diese Einschätzung und was kann getan werden, um diesen Trend umzukehren? Wird die Berufung von Azevêdo dazu ausreichen? 

L.W.: Dieses Risiko besteht sicher, doch es liegen verschiedene Zutaten bereit, um das zu verhindern. Daher bin ich sicher, dass Azevêdo alles tun wird, was er kann.

Ich persönlich bin der Meinung, man sollte all diese theologischen Debatten über Bord werfen, diese allgemeinen Diskussionen über die Entwicklung. Die bringen nichts, denn in den Verhandlungen beobachtet man immer mindestens zwei Tendenzen zwischen Entwicklungsländern: Jene, die konkurrenzfähig sind, tendieren zu einer liberalen Lösung, jene, die es nicht sind, wehren sich dagegen. Das Kriterium ist daher nicht, ob ein Land ein Entwicklungsland ist oder nicht, sondern ob es konkurrenzfähig ist oder nicht.

Wir haben in diesen Verhandlungen neue Gruppen von kleinen, verletzlichen Wirtschaften geschaffen, deren Situation sich komplett von jener in Brasilien, Indien und China unterscheidet. Es gibt Länder, die sofort ihre Exportmärkte verlieren, falls die konkurrenzfähigen Exporteure besseren Marktzugang erhalten.

Und es braucht eine Lösung für die Frage: Was sollen diese kleinen Produzenten in Zukunft machen? Sie produzieren Kaffee, Bananen, Baumwolle – alles Dinge, welche die Brasilianer selber auch produzieren. Und das in einem viel konkurrenzbetonteren Umfeld als beispielsweise die karibischen Staaten.

Azevêdo muss von Leuten über die verschiedenen Empfindlichkeiten in der WTO beraten werden, und ich hoffe, dass er sich nicht einer Maschinerie hingibt, in der nur die wichtigsten Akteure vertreten sind.

Denn in einer Verhandlung braucht es ein paar Leute am Tisch, die Vorschläge machen können, um die Lücken zu füllen. Sind nur die wichtigsten Spieler am Tisch, ist der einzige, der solche Vorschläge machen kann, der Generaldirektor. Doch hat er seine Karten einmal erfolglos ausgespielt, ist der Prozess blockiert – wie das mit der Doha-Runde geschehen ist.

swissinfo.ch: Was wären die Konsequenzen für die Schweiz, wenn die WTO es unter Azevêdo nicht schaffen sollte, ihren Einfluss und die Handelsgespräche zu erneuern? 

L.W.: Die Schweizer Wirtschaft ist in diesen neuen Handelsregeln sehr gut aufgestellt. Wie der Handel abläuft, mit den Lieferketten und der Zusammenarbeit zwischen den kleinen und mittelgrossen Unternehmen und den grossen Akteuren. Hier hat die Schweiz sicher gute Karten.

In der Politik hat sie schlechtere, denn was immer wir auch in der Schweiz entscheiden, dürfen wir nicht vergessen, dass wir in Europa sind und ausserhalb Europas als europäisches Land wahrgenommen werden.

In der Regel müssen wir einem aussereuropäischen Partner in der ersten halben Stunde erklären, dass die Schweiz nicht zur Europäischen Union gehört und begründen, warum nicht. Es ist eine Art doppelte Marginalisierung – in Europa werden wir marginalisiert, weil wir nicht zur EU gehören, und Europa selber wird in dieser neuen, aufstrebenden Welt, deren Zentrum mehr in Asien und im asiatisch-pazifischen Raum liegt, marginalisiert.

Die Schweiz sollte proaktiver sein. Was mir auffällt, ist, dass meine Nachfolger sehr vorsichtig sind. Doch mit Vorsicht können wir nicht überleben.

(Übertragen aus dem Englischen: Renat Künzi)

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