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Die Wiedergeburt des Fagotts
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Schola Cantorum Basiliensis
Alte Musik - eine neue Kunst
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Porträt
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Schweizer Pioniere im Bau ziviler Drohnen
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Von Payerne zu den Sternen
Das Weltall ist näher als man denkt
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Volksabstimmung
Drei Themen, aber kein grosses Interesse
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Die drei Themen werden kaum einen grosse Ansturm auf die Wahllokale auslösen. (AFP)
Managed Care, Staatsverträge und Bausparen: Darüber hat die Schweiz am Wochenende an der Urne abgestimmt. Laut letzten Umfragen der SRG SSR zeichnet sich ein dreifaches Nein ab. Mit unter 40% werde die Stimmbeteiligung unterdurchschnittlich ausfallen.
Die Umfragen im Vorfeld des Abstimmungswochenendes deuten auf ein dreifaches Nein hin. Am deutlichsten werde dieses zur so genannten Managed-Care-Modell ausfallen. 58% der Stimmenden hätten ein Nein in die Urne geworfen, wenn Ende Mai abgestimmt worden wäre. Anfang Mai hatten lediglich 44% angegeben, Nein stimmen zu wollen.
Managed Care, das sind Ärzte-Netzwerke, zu denen sich verschiedene Ärzte (Hausärzte, Spezialärzte, Physiotherapeuten etc.) zusammenschliessen und die Betreuung der Patienten untereinander koordinieren. Das Parlament und der Bundesrat erhoffen sich von dieser Revision des Krankenversicherungs-Gesetzes eine Eindämmung der Gesundheitskosten.
"Zweiklassenmedizin" oder "mehr Effizienz"?
Dass eine Behördenvorlage im Vorfeld der Abstimmung so schlecht wegkomme, bezeichnete gfs-Studienleiter Claude Longchamp als "aussergewöhnlich und sehr selten". Ungewöhnlich sei auch, dass das Nein quer durchs Land, die Sprachregionen und die Anhänger der politischen Parteien gehe.
Die Befürworter führen in der Abstimmungskampagne die "bessere Qualität der Behandlung" und "mehr Effizienz" als Argumente für Managed-Care-Modelle ins Feld. Die Gegner sprechen im Falle eines Ja von einer "Zweiklassenmedizin" und dem Ende der "freien Arztwahl".
Riegel schieben
Ebenfalls auf ein Nein deuten die Umfragen im Falle der beiden Volksinitiativen "Eigene vier Wände dank Bausparen" und "Staatsverträge vors Volk". Auch hier hat das jeweilige Nein-Lager in den vier Wochen zwischen erster und zweiter Befragung deutlich zugenommen.
Die Staatsvertrags-Initiative verlangt, dass alle völkerrechtlichen Verträge dem Volk zur Abstimmung unterbreitet werden müssten. Wenn am 29. Mai darüber abgestimmt worden wäre, hätten 55% Nein gestimmt. Lediglich die Anhänger der SVP befürworten die Initiative mehrheitlich. In allen andern Parteien und in allen Landesteilen dominiert die Ablehnung.
Laut den Initianten der Initiative muss der Aushöhlung der Souveränität ein Riegel geschoben werden. "Schlechte Verträge, wie das Schengen-Abkommen, könnten so eher abgewendet werden", sagt Hans Fehr, Nationalrat der SVP gegenüber swissinfo.ch. "Wir haben heute die Situation, dass lediglich ganz zentrale Weichenstellungen wie ein EU- oder NATO-Beitritt dem obligatorischen Referendum unterstellt sind."
Bei allen andern wichtigen Bereichen, wie den Kohäsions-Zahlungen und der Ausweitung der Personenfreizügigkeit sei das nicht der Fall. "Das höhlt die Souveränität der Schweiz und unsere Volksrechte aus. Da wollen wir einen Riegel schieben".
Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit
Der Bundesrat und die Mehrheit des Parlaments lehnen die Volksinitiative ab. Die Initiative würde die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz schmälern, weil Wirtschaftsabkommen erst mit ein paar Monaten Verspätung in Kraft treten könnten, sagte Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann bei der Lancierung der bundesrätlichen Kampagne gegen die Initiative.
Über "alles, was die Schweizer Bevölkerung als wichtig erachtet", könne bereits heute abgestimmt werden, sagt CVP-Nationalrat Gerhard Pfister gegenüber swissinfo.ch und verweist auf die Möglichkeit, das Referendum zu ergreifen.
"Insofern sind die Mitspracherechte des Volkes schon jetzt gewährleistet. Der Verdacht drängt sich auf, dass die Initianten nicht eine höhere Volksbeteiligung wollen, sondern mit dem Ausgang von Volksentscheiden nicht zufrieden sind und nun Hürden aufbauen wollen, um diese Entscheide in ihre Richtung zu drehen", so Pfister.
Volk- und Ständemehr notwendig
Die Bauspar-Initiative, die landesweit steuerliche Abzüge für Bauspareinlagen ermöglichen will, kommt auf einen Nein-Anteil von 45%. Dieser werde jedoch – wie bei Volksinitiativen üblich – bis zur Abstimmung tendenziell eher zunehmen, sagte Longchamp. Das linke Lager und auch die Christdemokraten sind gegen das Begehren. Dafür sind die bürgerlichen Parteien und der Hauseigentümerband.
Die beiden Initiativen verlangen jeweils eine Verfassungsänderung. Für eine Annahme sind das Volks- und das Ständemehr notwendig. Bei der Gesundheits-Vorlage würde das Volksmehr genügen.
Skeptisches Stimmvolk
Auf dem Weg zu einem dreifachen Nein
Bei der Abstimmung am 17. Juni zeichnet sich zu allen 3 Vorlagen ein Nein ab. Am deutlichsten dürfte die Ablehnung zur Managed Care Vorlage ausfallen. Zu diesem Ergebnis kommt die 2. Umfrage des Instituts gfs.bern im Auftrag der SRG SSR. [...]
Abstimmung 17. Juni
Managed Care am Scheideweg: Das Volk entscheidet
Für die einen Fortschritt, für die anderen "Etikettenschwindel": So, wie das Parlament "Managed Care" ins Krankenversicherungs-Gesetz einbringen will, hat es ein Referendum dagegen ausgelöst. Somit fällen die Wähler den letzten Entscheid. [...]
Nötiger oder überflüssiger Ausbau der Volksrechte?
Die Staatsvertrags-Initiative verlangt mehr Mitsprache bei aussenpolitischen Themen. Laut den Initianten muss der Aushöhlung der Souveränität ein Riegel geschoben werden. Das sei unnötig und bringe nichts, sagen die Gegner. Das Volk stimmt am 17. Juni ab. [...]
Initiative will Bausparen fördern
Ein Komitee aus Politik und Wirtschaft hat eine Volksinitiative für Bausparen lanciert. Ziel: Die Kantone sollen das Bausparen steuerlich privilegieren können. [...]
Demokratie
Heute Abstimmung!
Lokal, kantonal, national - ein Abstimmungs-Wochenende in der Schweiz. [...]
Frauenstimmrecht
Die Schweiz hat das Frauenstimmrecht 1971 eingeführt, als eines der letzten Länder Europas. [...]
