Doris Leuthard auf Arbeitsbesuch in China
Die Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard ist bei ihrem dreitägigen Arbeitsbesuch in China mit dem chinesischen Vizepräsidenten Li Yuanchao und mehreren Ministern zusammengekommen. Im Zentrum stand die Konkretisierung von Abkommen im Bereich der Klimapolitik und der Innovation.
Leuthard lobte die Partnerschaft zwischen den beiden Ländern. “Wir haben unsere Zusammenarbeit erweitert und eine neue Phase begonnen”, sagte die Bundesrätin. Die beiden Länder verbinde eine langjährige Beziehung, die in den letzten Jahren vertieft worden sei. Dabei liege der Fokus auf wirtschaftlichen Beziehungen.
Der letzte Besuch eines Mitglieds der Landesregierung fand im April dieses Jahres statt, als Bundespräsident Johann Schneider-Amman auf offiziellem Staatsbesuch in China weilte. Schneider-Ammann schloss mit China eine so genannte “Innovative Strategische Partnerschaft” ab.
Deren Inhalt blieb damals vage. Laut Leuthard hat die Schweiz deren Inhalt nun in verschiedenen Treffen konkretisiert. Die Umsetzung solle sektoral erfolgen und Privatunternehmen sollten situativ eingebunden werden.
China sei der weltweit grösste Emittent von Treibhausgasen, sagte die Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Aber Peking habe beschlossen zu handeln.
Keine Zeit für Kommunikation
Ein vierter Themenbereich, die Kommunikation, kam beim Besuch der UVEK-Vorsteherin “aus Zeitgründen” nicht zur Sprache.
China liegt auf der Rangliste der Pressefreiheit der Nichtregierungsorganisation “Reporter ohne Grenzen” auf Platz 176 von 180.
Laut dem Schweizer Botschafter Jean-Jacques De Dardel sind Menschenrechtsfragen im Mai 2016 im Rahmen des Menschenrechtsdialogs thematisiert worden. “Solche Dinge bespricht man besser nicht am Verhandlungstisch”, sagte Leuthard. “Es ist besser, diese Gespräche auf Vertrauensbasis zu führen.” Kritik an der Regierungstätigkeit müsse aber möglich sein.
Kann die Schweiz von China lernen?
(Von Xudong Yang, swissinfo.ch, in Peking)
Am Donnerstag reist Leuthard weiter in die südchinesische Millionenstadt Shenzhen. Dort läuft eines von sieben Pilotprojekten in China, die bereits lokal mit Emissionszertifikaten handeln. Ein nationales System soll im nächsten Jahr starten. Am Mittwoch war die UVEK-Vorsteherin von der Schweizer Botschaft in Peking empfangen worden.
In ihrer Rede in der Botschaft sagte Leuthard, China habe mit Verkehrsproblemen und Luftverschmutzung zu kämpfen. Die Schweiz könne ihre Erfahrungen im Bereich erneuerbarer Energien – vor allem bei der Wasserkraft – an China weitergeben.
swissinfo.ch hat mit Doris Leuthard beim Willkommensapéro in der Schweizer Botschaft in Peking gesprochen.
swissinfo: Frau Bundesrätin, zum wievielten Mal sind Sie nun bereits in China?
Doris Leuthard: Sicher schon zum 7. oder 8. Mal.
swissinfo: Wie hat sich China in dieser Zeit verändert?
D.L.: Es verändert sich hier sehr schnell, jedes Jahr stellt man Veränderungen fest. Die Luftqualität zum Beispiel ist jetzt besser.
swissinfo.ch: Die Schweiz hat grosse Erfahrungen im Bereich der erneuerbaren Energien wie Wasserkraft. Diese Erfahrungen und das Know-how kann China sicher gut gebrauchen und von der Schweiz lernen. Gibt es umgekehrt auch Erfahrungen oder Dinge, welche die Schweiz von China lernen kann?
D.L.: Bei uns in der Schweiz geht alles etwas langsam, die Entscheidungsprozesse sind langwierig. Das stört mich manchmal bei meiner Arbeit. Das ist hier in China völlig anders. Aber die Chinesen machen auch langfristige Pläne, das finde ich sehr gut.
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