2000 Schweizer Soldaten sichern Weltgipfel
Für die Sicherheit des UNO-Gipfels über die Informations-Gesellschaft von Mitte Dezember in Genf werden Truppen der Schweizer Armee im Einsatz stehen.
Auch für den Fall eines Terroranschlages mit Chemiewaffen sind Armee und Bevölkerungsschutz gerüstet.
Die Landesregierung hat den Einsatz von Miliz- und Berufs-Soldaten beschlossen, um die zivilen Behörden des Kantons Genf während des Weltgipfels zu unterstützen, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Mittwoch mitteilte.
Da höchstens 2000 Armeeangehörige für eine Dauer von weniger als drei Wochen eingesetzt werden, muss der Einsatz nicht vom Parlament genehmigt werden. Laut VBS können die Kosten für den Einsatz voraussichtlich im Rahmen der vom Departement bewilligten Kredite aufgefangen werden.
Auch Alarmzentrale im Einsatz
Die Truppen, die vom 7. bis 17. Dezember eingesetzt werden, leisten Assistenzdienst und werden die Genfer Kantonspolizei unter anderem bei Überwachungs-Aufgaben und der Durchführung von Lufttransporten unterstützen. Im Einsatz stehen zudem die Nationale Alarmzentrale (NAZ) sowie Mitarbeiter des Labors Spiez für den Fall eines Terroranschlages mit Chemiewaffen.
Zusätzliche Massnahmen zum Schutz des schweizerischen Luftraums über Genf-Cointrin sollen gemäss Entscheid des bundesrätlichen Sicherheits-Ausschusses während der Konferenz keine angeordnet werden. Die Bedrohungslage sei nicht so, dass das bereits bestehende Dispositiv ergänzt werden müsste.
Schon letzten Mittwoch forderte der Bundesrat die Kantone auf, Genf mit zusätzlichen Polizeikräften zu unterstützen. Wer wie viele Polizisten entsendet, soll in direkter Absprache zwischen den Polizeikonkordaten abgesprochen werden.
Erstmals unter Schweizer Schirmherrschaft
Der Weltgipfel vom 10. bis 12. Dezember ist das erste Grossereignis, dass unter der Ägide der Schweiz seit ihrem UNO-Beitritt im letzten Jahr stattfindet. Erwartet werden bis zu 7000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter mehr als 40 Staats- und Regierungschefs.
Ziel der Konferenz ist die Ausarbeitung einer gemeinsamen Vision einer gerechteren Informationsgesellschaft und ein Aktionsplan zur Verringerung der “digitalen Kluft” zwischen Entwicklungs- und Industrieländern. Das Treffen wird von der internationalen Fernmeldeorganisation (ITO) organisiert.
Für die Sicherheit der Konferenz und der Staats- und Regierungschefs trägt letztlich der Bund die Verantwortung. Der Bundesrat hat bereits ein Gesuch der Genfer Regierung um kantonale Polizeihilfe gut geheissen und für den Gipfel 4 Mio. Franken reserviert.
swissinfo und Agenturen
Der Weltgipfel über die Informations-Gesellschaft findet vom 10. bis 12. Dezember in Genf statt.
Erwartet werden bis zu 7000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter mehr als 40 Staats- und Regierungschefs.
Die Folgekonferenz ist für 2005 in Tunesien anberaumt.
Ziel der Konferenz ist die Ausarbeitung einer gemeinsamen Vision einer gerechteren Informations-Gesellschaft und ein Aktionsplan zur Verringerung der “digitalen Kluft” zwischen Entwicklungs- und Industrieländern.
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