Abstimmung per Handy
Die Einwohnerinnen und Einwohner von Bülach stimmen über Temporeduktionen im Ort ab – auch per Internet und Handy mit SMS.
Nach diesem Testlauf sollen zwei weitere Zürcher Gemeinden in der kommenden eidgenössischen Abstimmung auf diesem Weg ihre Stimme abgeben können.
Soll in der Gemeinde Bülach flächendeckend Tempo-30 eingeführt werden? Darüber entscheiden die stimmberechtigten Bülacherinnen und Bülacher in der kommunalen Abstimmung vom 30. Oktober.
Die verschickten Abstimmungsunterlagen enthielten diesmal einen Stimmrechtsausweis mit Code und PIN und eine ausführliche Anleitung, wie man übers Internet oder per Handy abstimmen kann. So können die Stimmberechtigen bereits seit dem 10. Oktober abstimmen – ausgezählt wird aber erst am 30. Oktober.
Abstimmen im 21. Jahrhundert
Das Pilotprojekt soll dann auf die Zürcher Gemeinden Schlieren und Bertschikon ausgeweitet werden und auch für die eidgenössischen Vorlagen zu erweiterten Ladenöffnungszeiten und dem Gentech-Moratorium angewendet werden.
Laut Projektleiter David Knöri vom statistischen Amt des Kantons Zürich katapultiert die neue Methode die Schweizer Abstimmungs-Technologie ins 21. Jahrhundert, nachdem bereits im Kanton Genf im Januar 2003 der erste Test in der Gemeinde Anières mit 1150 Stimmberechtigen erfolgreich verlief.
“Die Schweiz ist auf diesem Gebiet zurück gefallen”, sagte er gegenüber swissinfo. “Aber das ist ein Schritt in die richtige Richtung.” Man wolle den Stimmberechtigten alle Möglichkeiten der Telekommunikation ermöglichen und das Abstimmen für Behinderte vereinfachen.
Gewohnheiten ändern sich
Knöri geht davon aus, dass E-Voting die Gewohnheiten der Schweizerinnen und Schweizer verändern wird: “Vor allem jüngere Menschen werden davon profitieren. Aber in Bülach haben wir auch gesehen, dass auch viele Personen mittleren Alters regelmässig SMS verschicken.”
Dabei würde die Stimmbeteiligung nicht unbedingt steigen, sondern eher würden viele Stimmberechtigte per SMS statt per Post abstimmen.
Das System wurde strengen Tests unterzogen um sicherzustellen, dass jede Stimme nur einmal abgegeben werden kann: Die Stimmberechtigen erhalten einen eigenen Code und müssen zusätzlich ihr Geburtsdatum eingeben. Der PIN-Code ist durch ein Sicherheitssiegel auf dem Stimmrechtsausweis zugedeckt, das nur für die elektronische Stimmabgabe geöffnet werden darf.
Hohe Akzeptanz, vereinzelt Skepsis
Erstmals im Kanton Zürich bewährt hat sich dieses System bei den vergangenen Studierendenratswahlen der Universität Zürich.
Die neue Technologie wurde im allgemeinen in Bülach gut aufgenommen. Einige ältere Personen können aber ihre Skepsis nicht verbergen: “Ich bin nicht sicher, ob ich wirklich per SMS abstimmen werde”, sagte Kurt Klinger im Schweizer Fernsehen. “Ich bin diese neuen elektronischen Geräte nicht so gewohnt, aber vielleicht werde ich es versuchen.”
swissinfo, Matthew Allen in Bülach
(Übertragung aus dem Englischen: Philippe Kropf)
Gemäss einer Umfrage der Coopzeitung gefällt 57% der Befragten die Idee, über SMS oder Internet abstimmen zu können.
32% der Befragten befürworten die neue Methode ziemlich, 25% befürworten sie stark. 23% sind dagegen, 17% sind stark dagegen. 3% haben keine Meinung.
Die Abstimmung per Post wurde in der Schweiz 1994 eingeführt.
Der erste E-Voting-Test fand im Januar 2003 in der Genfer Gemeinde Anières statt.
In den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich laufen Pilotprojekte.
Auf Wunsch des Parlaments werden diese Tests wissenschaftlich begleitet und ausgewertet.
Die Ergebnisse werden Teil eines Evaluationsberichts zu E-Voting des Bundesrats ans Parlament sein.
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