Abbas fordert Anerkennung von Häftlingen als Kriegsgefangene
(Keystone-SDA) Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Anerkennung der insgesamt etwa 4600 wegen Straftaten gegen die Sicherheit Israels inhaftierten Palästinenser als Kriegsgefangene gefordert. “Das wird der erste Schritt zu ihrer Freilassung sein”, zitierte ihn die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Freitag.
Abbas begrüsste den am 17. April begonnenen Hungerstreik von inzwischen 1350 dieser Häftlinge. Er sei Teil “ihres permanenten Kampfes für die eigene Freiheit und die ihres Volkes”.
Zugleich wiederholte Abbas seine Forderung nach der Freilassung aller vor der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen von 1993 Inhaftierten sowie aller Kranken, Frauen und Minderjährigen. Vorher werde er keinen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnen, betonte er. Die Friedensverhandlungen liegen jedoch seit langem auf Eis.
Vor seiner Erklärung hatte Abbas nach Informationen aus dem Gazastreifen mit dem Chef der dort herrschenden radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas, Chaled Maschaal, telefonisch über Möglichkeiten gesprochen, die Hungerstreikenden zu unterstützen. Abbas rief die Häftlinge zur Einigkeit auf.
Der Hungerstreik war fast nur von Häftlingen begonnen worden, die der Hamas angehören. Erst später schlossen sich Hunderte Häftlinge der gemässigteren Fatah von Abbas an.
Mit der Protestaktion protestieren die Palästinenser gegen die Haftbedingungen sowie die so genannte Verwaltungshaft, von der zurzeit etwa 320 Häftlinge betroffen sind. Dabei können Verdächtige ohne Anklage nur aufgrund geheimer Ermittlungsergebnisse für jeweils verlängerbare Zeiträume von sechs Monaten festgehalten werden.
