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Abbas warnt Trump vor Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem

Sollte der künftige US-Präsident Donald Trump die US-Botschaft in Israel tatsächlich nach Jerusalem verlegen, überschreitet er damit für den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas eine "rote Linie". (Archivbild) KEYSTONE/EPA/ABED AL HASHLAMOUN sda-ats

(Keystone-SDA) Palästinenserpräsident Mahmud Abbas rät dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump vor der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem ab. Ein Umzug hätte “schwere Folgen für den Friedensprozess im Nahen Osten und sogar in der Welt”, warnt er.

Jegliche Erklärung oder Stellungnahme, die das Jerusalem-Statut in Frage stelle oder verändere, sei eine für die Palästinenser unannehmbare “rote Linie”, heisst es laut einer von der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa am Freitag vorab veröffentlichten Rede.

In seiner Rede, die er in Beit Sahur bei Bethlehem im israelisch besetzten Westjordanland halten wollte, lud Abbas Trump zugleich ein, den Palästinensergebieten einen Besuch abzustatten.

Der New Yorker Immobilienmilliardär, der das Präsidentenamt am 20. Januar antritt, hatte während des Wahlkampfs angekündigt, dass er Jerusalem als Hauptstadt anerkennen und die US-Botschaft dorthin verlagern werde. Der Status von Jerusalem ist einer der wichtigsten Knackpunkte im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Während Israel Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt betrachtet, wollen die Palästinenser Ost-Jerusalem zur Hauptstadt ihres künftigen Staates machen. Die USA und die meisten UNO-Staaten erkennen Jerusalem derzeit als Ganzes nicht als Israels Hauptstadt an. Ein Umzug der US-Botschaft wäre daher ein Bruch mit den diplomatischen Gepflogenheiten der Vergangenheit.

Trump hatte im Dezember den Insolvenzanwalt David Friedman als Botschafter in Israel nominiert. Friedman tritt entschieden dafür ein, die US-Vertretung von Tel Aviv “in Israels ewige Hauptstadt Jerusalem” zu verlegen, wie er kurz nach seiner Nominierung erklärte. Friedman gilt auch als Unterstützer der umstrittenen israelischen Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten.

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