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Abschaffung der Velonummer kommt im Sommer in den Ständerat

Dieser Inhalt wurde am 05. Mai 2010 - 13:29 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Die Abschaffung der Velonummer rückt näher: Nach Auswertung der Vernehmlassung beantragt die Verkehrskommission des Ständerats (KVF) ihrem Rat mit 6 zu 3 Stimmen, die Velovignette ersatzlos abzuschaffen. Die Vorlage kommt nun in der Sommersession in den Ständerat.
Die Mehrheit der Ständeratskommission ist der Ansicht, dass die Fahrradnummer nicht mehr nötig ist, da heute die grosse Mehrheit der Velofahrenden über eine private Haftpflichtversicherung verfügt und mit der Vignette doppelt versichert ist.
Dieser Meinung war auch die grosse Mehrheit der Kantone und der Parteien, die zur Gesetzesänderung Stellung genommen hatten. Nicht einverstanden waren die SP und der Verkehrs-Club der Schweiz. Sie befürchten, dass etwa zehn Prozent der Bevölkerung - die sozial Schwächeren - ohne Versicherungsschutz dastehen werden.
Gemäss der von der ständerätlichen KVF ausgearbeiteten Vorlage soll künftig der Nationale Garantiefonds eventuelle Ansprüche von Geschädigten decken, die ein unversicherter Velofahrer bei einem Unfall verursacht. Selber aufkommen sollen unversicherte Unfallverursacher allerdings für Bagatellfälle.
Den Anstoss für die Abschaffung der Velonummer hatte Ständerat Philippe Stähelin (CVP/TG) mit einer parlamentarischen Initiative gegeben. Sein Anliegen stiess im Ständerat und danach in der nationalrätlichen Verkehrskommission auf ein positives Echo. Darauf arbeitete die KVF des Ständerats eine Vorlage aus und fürhte letzten Februar ein abgekürztes Vernehmlassungsverfahren durch. Nichts ändern will die Verkehrskommission am heutigen Vignetten- und Versicherungsobligatorium für Motorfahrräder.

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