Ägypten will Grenzübergang zum Gazastreifen dauerhaft öffnen

(Keystone-SDA) Ägypten will den Grenzübergang zum Gazastreifen dauerhaft öffnen, um die von Israel gegen das Gebiet verhängte Blockade zu lockern. Das kündigte der ägyptische Aussenminister Nabil al-Arabi am Freitag im arabischen Fernsehsender Al-Dschasira an.

Sein Land werde “in den kommenden Tagen wichtige Massnahmen unternehmen, um die Blockade mildern zu helfen”. Al-Arabi nannte die Schliessung des Übergangs von Rafah durch sein Land “beschämend”.

In Rafah befindet sich der einzige nicht von Israel kontrollierte Grenzübergang in den Gazastreifen. Israel verhängte im Juni 2006 nach der Entführung des Soldaten Gilad Schalit eine Blockade gegen den Gazastreifen.

Infolge der Machtübernahme durch die radikal-islamische Hamas in dem schmalen Küstenstreifen im Juni 2007 wurde die Blockade verschärft. Seitdem versorgen sich die 1,5 Millionen Einwohner des Gebiets zu einem bedeutenden Teil über ein Netz aus Tunneln unter der Grenze bei Rafah.

Neue Politik nach dem Sturz Mubaraks

Ägypten öffnete in den vergangenen Jahren den Grenzübergang nur in humanitären Notlagen. Im Februar, wenige Tage nach dem Sturz des langjährigen Präsidenten Husni Mubarak, liess Kairo wieder stundenweise die Ein- und Ausreise von Palästinensern zu. Mubarak hatte im Nahost-Konflikt eher die Positionen Israels und der USA vertreten.

Ägypten hatte die am Mittwoch angekündigte Versöhnung zwischen den palästinensischen Gruppen Fatah von Präsident Mahmud Abbas und der Hamas vermittelt. Dabei versprach die Führung in Kairo der Hamas eine Lockerung der Blockade, um die Islamisten zum Einlenken zu bewegen.

Das Versöhnungsabkommen soll am kommenden Mittwoch am Sitz der Arabischen Liga in Kairo unterzeichnet werden, wie die Fatah am Freitag bekanntgab. Das Abkommen werde von Abbas und dem Exil-Chef der Hamas, Chaled Meschaal, unterzeichnet werden.