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Anhaltende Proteste im Jemen trotz Einlenken von Präsident Saleh

Die Zustimmung des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh zu einem baldigen Rücktritt hat seine Gegner auf der Strasse nicht zufrieden gestellt. Während Oppositionsparteien dem Vorschlag teilweise zustimmten, protestierten erneut Hunderttausende gegen das Regime.

Saleh hatte am Samstag einen Vorschlag des Golfkooperationsrates (GCC) akzeptiert. Demnach ist er bereit, nach Unterzeichnung einer Vereinbarung binnen 30 Tagen die Macht an seinen Stellvertreter abzugeben, um dafür im Gegenzug Straffreiheit für sich und seine Söhne zu erhalten.

Ein Bündnis aus sieben Oppositionsparteien stimmte dem Vorschlag unter Vorbehalten zu. Die Führer des Protests auf der Strasse jedoch lehnten ihn ab und bezweifelten, dass Saleh tatsächlich vorhabe, abzutreten.

"Die Vorschläge sind überhaupt nicht annehmbar, und die Oppositionsparteien vertreten uns nicht", sagte Chaled al-Ansi, ein Führer der Jugendbewegung, die eine treibende Kraft der Proteste ist. Saleh und seine Söhne müssten wegen des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten vor Gericht gestellt werden.

Misstrauisch stimmt die Demonstranten auch eine Formulierung in dem Vorschlag, wonach das jemenitische Parlament Salehs Rücktritt annehmen oder ablehnen muss. Das Parlament wird von Mitgliedern der Partei des Präsidenten beherrscht, was ihm ein Hintertürchen oder zumindest eine Verzögerungstaktik ermöglichen würde.

Proteste in Sanaa und Tais

Mit weiteren Kundgebungen machten die Demonstranten deutlich, dass sie ihre Forderungen noch nicht erfüllt sehen. In der Hauptstadt Sanaa kampierten seit Sonntag Tausende Gegner auf einem zentralen Platz. Die Menge war umringt von Soldaten, die zu den Regimegegnern übergelaufen und sie zu schützen bereit waren.

In der südjemenitischen Stadt Tais gingen am Montag Hunderttaussende auf die Strasse. "Kein Nachlassen, solange der Schlächter nicht gerichtet ist", riefen die Demonstranten nach Angaben von Augenzeugen mit Blick auf Saleh.

Aufgebrachte Protestierende rissen laut den Berichten Porträts des Staatschefs an Behörden und zentralen Plätzen nieder. Sicherheitskräfte und Soldaten scharfe Munition und Tränengas gegen die Demonstranten ein. Dutzende seien verletzt worden.

Die Demonstranten fordern bereits seit über zwei Monaten den sofortigen Rücktritt des Präsidenten, der seit 32 Jahren an der Macht ist. Mehr als 130 Menschen wurden bei den Protesten bisher getötet.

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