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Anti-Schlepper-Mission der EU stösst an Grenzen

Die europäische Anti-Schlepper-Mission "Sophia" vor der Küste Libyens hat laut Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian nur begrenzte Wirkung. "Wir müssen schnell handeln, um sobald wie möglich in libyschen Gewässern einzuschreiten", forderte der Minister.

"Wir müssen daran arbeiten, den Einsatz Navfor Med Sophia schnell weiterzuentwickeln, der derzeit seine Grenzen offenbart, weil er ausschliesslich in internationalen Gewässern agiert", erklärte Le Drian in einem Grusswort an die französische Armee. Es wird befürchtet, dass Schlepper im Frühjahr wieder vermehrt Flüchtlinge auf die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer nach Europa schicken.

Die EU-Mission hatte im Juni 2015 begonnen und war zunächst auf die Überwachung der Gewässer vor Syrien beschränkt, seit Oktober dürfen die beteiligten Streitkräfte aber auch Boote anhalten, durchsuchen und beschlagnahmen. Mutmassliche Schlepper werden dann an die italienischen Behörden überstellt. An dem Einsatz beteiligt sind 22 EU-Länder.

Wegen der instabilen Lage in Libyen hat die EU-Mission aber bisher nicht die Erlaubnis, auch in libyschen Gewässern einzuschreiten. In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Das Land wird von dutzenden bewaffneten Milizen beherrscht, die neben den beiden rivalisierenden Parlamenten um die Macht ringen.

Am Dienstag wurde nach Vermittlung durch die UNO eine Regierung der nationalen Einheit gebildet, die allerdings von den beiden rivalisierenden Parlamenten noch nicht anerkannt wurde.

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