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Apple und Nokia beenden Patentstreit

Apple zahlt an Nokia im Rahmen der Einigung eine Vorabzahlung und regelmässig weitere Beträge während der Laufzeit des Vertrags. (Archiv) Keystone/DPA dpa/A3216/_PETER KNEFFEL sda-ats

(Keystone-SDA) Nokia und Apple haben ihren Patentstreit beigelegt und ein mehrjähriges Lizenzabkommen unterzeichnet. Nokia wird eine Vorabzahlung und regelmässig weitere Beträge während der Laufzeit des Vertrags erhalten.

Weitere finanzielle Details teilten die Unternehmen am Dienstag nicht mit. Apple und Nokia hatten sich im vergangenen Dezember gegenseitig mit Klagen überzogen. Nokia warf dem iPhone-Konzern damals vor, 32 Patente zu verletzen.

Dabei ging es um Technologien für Displays, Bedienung, Chips, Antennen, die Anzeige von Videos, Software sowie weitere Funktionen. Apple warf Nokia vor, aus Smartphone-Anbietern auf unfaire Weise Geld herauszupressen.

Apple und der einstige Handy-Weltmarktführer Nokia hatten schon 2011 einen mehrjährigen Patentstreit beigelegt. Damals stellte die finnische Firma auch noch selbst Telefone her, wenige Jahre später wurde das Handy-Geschäft an Microsoft verkauft. Wichtige Patente blieben bei Nokia. Der Konzern konzentriert sich seitdem auf Ausrüstung für Mobilfunk-Netze.

Nokia erklärte im Dezember, die 2011 abgeschlossenen Lizenzvereinbarung habe nur einige Patente betroffen und die Verhandlungen seien ergebnislos geblieben.

Methoden eines “Patent-Trolls”

Apple konterte damals, Nokia greife zu Methoden eines “Patent-Trolls”, um Geld von Apple zu verlangen – zum Teil für Apples eigene Erfindungen. Als “Patent-Trolle” werden in der Branche Firmen bezeichnet, die selbst keine Geräte bauen, aber mit oft zusammengekauften Patenten Hersteller verklagen.

Jetzt zogen Nokia und Apple alle Klagen zurück und wollen stärker zusammenarbeiten. Es solle regelmässige “Gipfeltreffen” des Top-Managements geben und Nokia werde Apple einige Dienste und Produkte der Netzwerkinfrastruktur zur Verfügung stellen, hiess es. Und Apple werde Nokias Konsumartikel wie Waagen, die bisher unter der Marke Withings verkauft worden waren, wieder ins Sortiment seiner Läden aufnehmen. Sie waren im Zuge des Streits herausgeflogen.

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