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Aufruf an Calmy-Rey wegen verhaftetem Greenpeace-Aktivist

Dieser Inhalt wurde am 27. Dezember 2009 - 13:51 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Der Basler SP-Nationalrat Rudolf Rechsteiner hat wegen der Verhaftung eines Schweizer Greenpeace-Aktivisten einen Brief an Aussenministerin Micheline Calmy-Rey geschrieben. Er ruft die Bundesrätin auf, sich für ein rasche Freilassung einzusetzen.
Der Mann war am 17. Dezember zusammen mit drei weiteren Greenpeace-Aktivisten bei einer Aktion festgenommen worden. Es habe sich dabei "um eine gewaltfreie und vollkommen friedliche Protestaktion" gehandelt, kritisierte Rechsteiner in dem Brief.
Er bitte die Bundesrätin, möglichst rasch aktiv zu werden. Es sei angebracht, dass sie sich "persönlich mit ihrem ganzen Einfluss" für die unverzügliche Freilassung des aus Basel stammenden Mannes einsetze.
Für die Sitzung der Aussenpolitischen Kommission (AKP) vom 25. Januar ruft er seine Parteikollegin auf, einen Bericht abzugeben, welche Schritte konkret unternommen worden seien. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) nahm zum vom Schreiben des Parlamentariers vorerst nicht Stellung.
Den Greenpeace-Leuten war es am Gipfel in Kopenhagen gelungen, sich in Galakleidung respektive als Bodyguard unter die Politiker zu mischen, die von der dänischen Königin zu einem Bankett empfangen wurden. In der Eingangshalle entfalteten sie Transparente, auf denen stand: "Politiker reden, Anführer handeln". Dann wurden sie abgeführt.
Gemäss Angaben von Greenpeace befinden sich der Schweizer und seine Kolleginnen und Kollegen aus Spanien, Norwegen und Holland bis zu einem Prozess am 7. Januar in Untersuchungshaft. Das bezeichnet Greenpeace als "völlig unverhältnismässig".

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