Aussenminister in Rumänien nach Streit um Wahlen ausgetauscht

(Keystone-SDA) Inmitten eines heftigen Streits um den Ablauf der Präsidentenwahl ist Rumäniens Aussenminister Titus Corlatean zurückgetreten. Nachfolger ist auf Vorschlag von Ministerpräsident Victor Ponta der frühere Chef des Auslandsgeheimdienstes (SIE), Teodor Melescanu.

Der 73-jährige Melescanulegte am Montag in Bukarest den Amtseid ab. Er war schon während des Kommunismus Diplomat. Als SIE-Chef trat er erst am 22. September zurück, um für das Präsidentenamt zu kandidieren, schied aber in der ersten Runde aus.

Melescanu soll dafür sorgen, dass es bei der Stichwahl um das Präsidentenamt am 16. November für die Auslandsrumänen keine Probleme gibt. In der ersten Runde am 2. November hatten tausende Exil-Rumänen ihre Stimme nicht abgeben können, weil die Konsulate den Ansturm nicht bewältigen konnten.

Der Sozialist Ponta stellt sich am 16. November seinem bürgerlichen Herausforderer Klaus Iohannis in einer Stichwahl um das Präsidentenamt. In der ersten Runde lag Ponta deutlich vor Iohannis.

Beim ersten Wahlgang am 2. November konnten Tausende Auslandsrumänen ihre Stimme nicht abgeben, weil die Konsulate den Ansturm nicht bewältigten. Demonstranten wie auch Iohannis warfen der Regierung vor, absichtlich den Urnengang der Auslandsrumänen behindert zu haben, weil diese traditionell anti-links wählen.

Der zurückgetretene Aussenminister Corlatean sagte am Montag, er trete zurück, weil er sich nicht dazu drängen lassen wolle, die Zahl der Wahllokale im Ausland zu erhöhen. Dies wäre illegal, sagte er. Dem widersprach das Zentrale Wahlbüro.

Ponta versprach, den Zugang der Auslandsrumänen bei der Stichwahl zu verbessern. Ob es dazu mehr Wahllokale geben soll, sagte Ponta nicht.