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Bahn- und Autofahren wird in den kommenden Jahren teurer. Der Bundesrat schlägt vor, für die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vermehrt die Nutzerinnen und Nutzer zur Kasse zu bitten. Am Donnerstag hat er seine Pläne präsentiert.

"Die heutige Qualität zu erhalten, kostet Milliarden", sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard vor den Medien in Bern. "Heute zahlen die Bahnkunden nicht einmal 50 Prozent der Kosten."

Die Preise für Zugbillette sollen deshalb in den nächsten Jahren schrittweise steigen, um insgesamt 10 Prozent. Noch offen ist, wie die Preiserhöhung ausgestaltet wird. Klar ist lediglich, dass die Preise nicht pauschal, sondern differenziert erhöht werden sollen.

Ziel ist es, die Verkehrsspitzen zu glätten. Auf stark genutzten Strecken und zu Stosszeiten könnten die Preise also stärker steigen. Betroffen wären damit insbesondere die Pendlerinnen und Pendler.

Keine Anreize für langes Pendeln

Diese sollen auch mehr Steuern bezahlen: Künftig soll nur noch das Pendeln innerhalb von Agglomerationen steuerlich abzugsfähig sein. "Wir wollen nicht unterstützen, dass man quer durch die ganze Schweiz pendelt", sagte die Verkehrsministerin dazu. Seit 1984 sei die Wegzeit um über 40 Prozent angestiegen, auf 100 Minuten.

Leuthard räumte ein, dass für Arbeitslose ein Job mit einem einstündigen Arbeitsweg als zumutbar gilt, gab aber auch zu bedenken, dass 50 Prozent der Mobilität auf die Freizeit entfalle. Mit den bisherigen Steuerabzügen habe der Bund falsche Anreize gesetzt.

100 Franken für Autobahnvignette

Teurer werden soll aber auch das Autofahren. In einem ersten Schritt will der Bundesrat den Preis für die Autobahnvignette anheben, von heute 40 auf 80 bis 100 Franken. Gleichzeitig will er eine Kurzzeitvignette zu 40 Franken einführen. Geschehen soll dies voraussichtlich 2014. Das Parlament muss die Änderung genehmigen.

In einem zweiten Schritt wird das Benzin teurer: Der Mineralölsteuerzuschlag soll um 7 bis 10 Rappen pro Liter erhöht werden. Diese Massnahme will der Bundesrat dem Parlament 2015 unterbreiten. Der Zuschlag sei letztmals 1974 angepasst worden, gibt der Bundesrat zu bedenken. Zudem sei die Belastung durch die Steuer wegen des geringeren Treibstoffverbrauchs gesunken.

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SDA-ATS