Basel-Stadt: Statt Defizit ein Überschuss von 278 Millionen

(Keystone-SDA) Die Staatsrechnung 2010 des Kanton Basel-Stadt schliesst um nahezu 350 Mio. Fr. besser ab als budgetiert. Die Laufende Rechnung weist statt dem budgetierten Defizit von 70 Mio. Fr. einen Überschuss von 277,5 Fr. aus. 2009 hatte der Überschuss 226 Mio. Fr. betragen.

Ohne Sonderfaktoren würde der Saldo der Laufenden Rechnung 2010 gar bei 370 Mio. Fr. liegen, wie die Basler Regierung am Mittwoch bekannt gab. Das unerwartet gute Ergebnis führt sie auf die allzu pessimistische Budgetierung mitten in der Wirtschaftskrise zurück.

Weil der Wirtschaftseinbruch weniger stark ausfiel als befürchtet, waren Steuereinnahmen 416,8 Mio. Fr. höher als budgetiert. Mit 2,68 Mrd. Fr. übertrafen sie den Vorjahreswert um 13,7 Prozent. Die Steuererträge der natürlichen Personen stiegen gegenüber 2009 um 240 Mio. Fr., jene der juristischen Personen um 70 Mio. Franken.

Höhere Nettoinvestitionen

Insgesamt nahm der Ertrag im Vorjahresvergleich um 13,5 Prozent auf 4,94 Mrd. Fr. zu. Beim Aufwand verbuchte der Stadtkanton einen Anstieg um 13 Prozent auf 4,66 Mrd. Franken. Obwohl sich die Zahl der Stellen um 227 auf 12’103 erhöhte, stieg der Personalaufwand nur um 1,4 Prozent auf 1,74 Mrd. Franken.

Die Nettoinvestitionen wuchsen gegenüber dem Vorjahr um 5,3 Prozent auf 254,6 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad kletterte von 199 auf 329,1 Prozent. Dank dem um 433,3 Prozent auf 672,5 Mio. Fr. gestiegenen Finanzierungssaldo konnten die Nettoschulden weiter auf auf 1,8 Mrd. Fr. abgebaut werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank damit von 13’090 auf 9495 Franken.