Beide Räte genehmigen Freihandelsabkommen mit Peru

(Keystone-SDA) Die Schweizer Exportwirtschaft erhält einen besseren Zugang zum peruanischen Markt. Nach dem Ständerat hat am Donnerstag auch der Nationalrat dem Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Peru und einem Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Peru zugestimmt.

Der Entscheid fiel mit 109 zu 30 Stimmen bei 24 Enthaltungen. Eine linke Minderheit hatte erfolglos beantragt, das Freihandelsabkommen zurückzuweisen. Erst wenn der Bundesrat Menschenrechts-, Umwelt- und Sozialklauseln eingefügt habe, sei das Abkommen vertretbar, sagte Carlo Sommaruga (SP/GE).

Peru gilt als Markt mit einem erheblichen Wachstumspotenzial. Mit dem Abkommen sollen Schweizer Unternehmen einen vergleichbaren Zugang zum peruanischen Markt erhalten wie Konkurrenten insbesondere aus den USA und Kanada.

Das Freihandelsabkommen umfasst den Handel mit Industrieprodukten, Fisch und verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten sowie die Investitionen, den Schutz des geistigen Eigentums, das öffentliche Beschaffungswesen, den Wettbewerb und die technische Zusammenarbeit. Die Schweizer Exporte nach Peru beliefen sich im Jahr 2010 auf rund 129 Millionen Franken.