Berlusconi zeigt sich erstmals seit acht Jahren vor Gericht

(Keystone-SDA) Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist zwar in mehreren Verfahren angeklagt – persönliche Auftritte hat er sich in den vergangenen Jahren aber meist gespart. Am Montag erschien der 74-jährige nun erstmals seit langem in einem Gerichtssaal.

Es handelte sich um eine Anhörung im Vorprozess zum sogenannten Mediatrade-Verfahren. Die Richter müssen entscheiden, ob ein weiterer Prozess gegen Berlusconi eröffnet wird.

“Tutto bene” – “Alles in Ordnung” versicherte der Medienmogul unerschütterlich lächelnd nach der eineinhalbstündigen nichtöffentlichen Anhörung.

Andrang vor dem Justizgebäude

Vor dem Mailänder Gerichtsgebäude kam es zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen Gruppen von Anhängern und Gegnern des Regierungschefs. “Silvio, Silvio!”, riefen Aktivisten von Berlusconis Mitte-Rechts-Partei Volk der Freiheit (PdL). “Prozess!” und “Schande!”, skandierten die Gegner des Premierministers.

Wegen des Andrangs von Journalisten und Demonstranten kam es zu einem Verkehrschaos in den Strassen rund um das Justizgebäude.

Im Parlament in Rom stand am Montag auch ein neues Amnestie-Gesetz auf der Tagesordnung, welches eine starke Verkürzung der Verjährungsfristen zur Folge hätte. Sollte das Gesetz in den kommenden Wochen das Parlament passieren, könnte Berlusconi davon in mehr als einem seiner Verfahren profitieren.

Anklage: Schwarzgeld auf geheimen Konten

Im Detail geht es bei Mediatrade um Steuervergehen beim Verkauf von Film- und TV-Rechten ähnlich wie im Mediaset-Prozess, in dem Berlusconi und sein Konzern angeklagt sind, mit derartigen Geschäften 470 Millionen Euro schwarz in Übersee verdient haben.

Insgesamt gibt es ein Dutzend Angeklagte, darunter Berlusconis Sohn Piersilvio und Mediaset-Präsident Fedele Confalonieri.

“Der Prozess ist wie viele andere vor ihm nur ein Versuch der Linken, das grösste Hindernis für einen Wahlsieg aus dem Weg zu räumen”, hatte Berlusconi noch kurz vor Beginn der Anhörung per Telefon in einem seiner privaten Sender gestichelt.

“Ich habe mich innerhalb des Mediaset-Konzerns nie um den Kauf von Filmrechten gekümmert”. Im Übrigen sei er einer der Meist-Verfolgten der Geschichte, ein Justiz-Opfer, so Berlusconi.