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Besorgnis über Chemiewaffen-Einsatz in Syrien wächst

(Keystone-SDA) In der Türkei wächst die Besorgnis über einen angeblichen Chemiewaffen-Einsatz im Nachbarland Syrien. Die Regierung in Ankara erklärte am Freitag, jegliche Verwendung von Chemiewaffen würde “die Krise auf eine neue Stufe heben”.

Ein Sprecher des Aussenministeriums äusserte sich aber zurückhaltend auf die Frage, ob die Türkei eine ausländische Militärintervention von ihrem Boden zulassen würde. Zunächst müsse genau geprüft werden, was an den Erkenntnissen über Chemiewaffen dran sei.

Auch die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton forderte eine weitere Untersuchung. Sie hoffe, dass das UNO-Ermittlungsteam bald seine Arbeit in Syrien aufnehmen könne. Die Führung in Damaskus hatte dem Team bislang die Einreise verweigert.

US-Präsident Barack Obama reagierte zurückhaltend auf Geheimdienst-Erkenntnisse über den Einsatz chemischer Waffen gegen die syrische Opposition. Noch fehle der endgültige Beweis, dass die Regierung von Präsident Baschar al-Assad ihre Gegner mit dem Nervengas Sarin angegriffen habe, erklärte das Präsidialamt in Washington am Donnerstag.

“Die Beweiskette ist nicht eindeutig”, begründete ein US-Regierungsvertreter die Zurückhaltung des Staatschefs. Obama hatte Assad mit nicht näher beschriebenen Konsequenzen gedroht, falls er die “rote Linie” überschreite und chemische Waffen einsetze. Die USA haben sich Forderungen nach einem direkten Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg bislang verweigert.

Hochgiftiges Sarin

Verteidigungsminister Chuck Hagel hatte zuvor von Hinweisen auf den Einsatz von Sarin gesprochen. Vertreter des Präsidialamtes verwiesen darauf, dass die US-Regierung die Lektion aus dem Irak-Krieg gelernt habe.

Damals hatten die Vereinigten Staaten Geheimdienstangaben über Massenvernichtungswaffen in den Händen von Diktator Saddam Hussein zum Anlass des Einmarschs im Irak genommen. Die Informationen erwiesen sich jedoch als falsch.

Die Hinweise aus Syrien deuteten darauf hin, dass das Sarin nur in geringen Mengen verschossen worden sei, sagten Regierungsvertreter. Die Führung in Damaskus bestreitet die Vorwürfe. Die Regierung soll aber über grosse Vorräte an chemischen Waffen verfügen.

Kritik Israels

Israel riet den USA, ein militärisches Eingreifen in Syrien zu erwägen. Die ganze Welt beobachte die Entwicklung im Nachbarland, sagte der stellvertretende Aussenminister Zev Elkin im Armeeradio. “Wir hier fragen uns, ob sie hinter der selbst gezogenen roten Linie stehen.”

Israel hat ein militärisches Vorgehen gegen Syrien nicht ausgeschlossen, würde jedoch ein Vorangehen der USA begrüssen. Unter Obama und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich das amerikanisch-israelische Verhältnis merklich abgekühlt.

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