Bewegung in Italien – Bersani und Berlusconi treffen sich
(Keystone-SDA) Bewegung nach wochenlangem Stillstand in Italien: Mitte-Links-Chef Pier Luigi Bersani und sein Mitte-Rechts-Rivale Silvio Berlusconi haben über einen Ausweg aus der politischen Pattsituation beraten.
“Das Treffen war gut, aber es ist erst der Anfang”, sagte der stellvertretende Chef von Bersanis Sozialdemokraten, Enrico Letta, nach der Begegnung der beiden Kontrahenten am Dienstag. Zuvor hatte Bersani dem staatlichen Sender Rai gesagt, bei dem Treffen werde es insbesondere um die Wahl eines neuen Präsidenten gehen.
Der Wahlprozess, an dem beide Parlamentskammern und Vertreter der Regionen beteiligt sind, beginnt am 18. April. Die Amtszeit von Präsident Giorgio Napolitano endet am 15. Mai.
Berlusconis Parteisekretär Angelino Alfano erklärte, der nächste Präsident müsse für nationale Einheit stehen und dürfe keiner Partei feindlich gesinnt sein. Berlusconi hat das Amt des Staatsoberhauptes für sein Mitte-Rechts-Bündnis eingefordert, als Gegenleistung für die Unterstützung einer Mitte-Links-Regierung.
Bersani lehnt erneut grosse Koalition ab
Bersani wiederum lehnte am Dienstag vor dem Treffen erneut eine grosse Koalition mit Berlusconi mit dem Argument ab, dieser habe sich in der Vergangenheit als zu unzuverlässig erwiesen.
Der scheidende Präsident Napolitano hat aber nicht mehr die Befugnis, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Daher kommt seinem Nachfolger die Aufgabe zu, einen Weg aus dem politischen Patt zu finden.
Aus der Wahl vor knapp sechs Wochen war keine Partei stark genug hervorgegangen, um eine Regierung bilden zu können. Die dritte grosse politische Kraft, die Protestbewegung um den Ex-Komiker Beppe Grillo, lehnt eine Zusammenarbeit mit den anderen Lagern ab. Grillo macht sie für Italiens soziale und wirtschaftliche Krise verantwortlich.
