Brasiliens Präsidentin will diese Woche neue Koalition vorstellen

(Keystone-SDA) Nach dem Bruch ihres Regierungsbündnisses will die angeschlagene brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff noch in dieser Woche eine neue Koalition vorstellen. Das teilte ihr Stabschef Jaques Wagner am Dienstag mit.

Der Rückzug der Partei der demokratischen Bewegung PMDB gebe der Präsidentin die Gelegenheit, “für ihre verbliebenen zwei Jahren und neun Monate im Amt” ein neues Bündnis zu schmieden. Die PMDB hatte zuvor die Koalition aufgekündigt und den Abzug ihrer sechs Minister aus der Regierung beschlossen, Vizepräsident Michel Temer bleibt aber im Amt.

Die Entscheidung fiel am Dienstagnachmittag (Ortszeit) per Akklamation nach wenigen Minuten Sitzungsdauer. Die Politiker riefen: “Weg mit der Arbeiterpartei”.

Der Koalitionsbruch macht eine Amtsenthebung Rousseffs wahrscheinlicher – bereits Anfang Mai könnte die Präsidentin für zunächst 180 Tage suspendiert werden, in der Zeit würde der Senat die Vorwürfe gegen sie eingehend prüfen. PMDB-Chef Temer würde in dieser Zeit Interims-Präsident. Im Oktober könnte der Senat mit 2/3-Mehrheit eine endgültige Amtsenthebung beschliessen.

USA-Reise absagen

Begründet wird das Verfahren mit angeblichen Haushaltstricks und Ungereimtheiten bei der Wahlkampagne 2014. Rousseffs Regierung wird auch von einem Korruptionsskandal beim Ölkonzern Petrobras erschüttert. Hinzu kommt eine schwere Rezession, die den Widerstand gegen Rousseff verstärkt hat.

Rousseff bestreitet alle Vorwürfe und warnt vor einem Putsch. Eine für Donnerstag geplante USA-Reise will sie nach Medienberichten absagen.