Brasiliens Regierung verspricht nach Protest Kampf gegen Korruption

(Keystone-SDA) Unter dem Eindruck neuer Massenproteste gegen Präsidentin Dilma Rousseff hat die brasilianische Regierung eine verstärkte Bekämpfung der Korruption versprochen. In mehreren brasilianischen Städten waren am Sonntag mehr als 1,5 Millionen Menschen auf die Strasse gegangen.

Sie protestierten gegen einen Korruptionsskandal im staatlichen Ölkonzern Petrobras und die seit Jahren andauernde Stagnation der Wirtschaft.

In den nächsten Tagen solle im Kongress ein Anti-Korruptions-Paket eingebracht werden, kündigte Justizminister José Eduardo Cardozo am Sonntagabend bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz an. Während der Übertragung schlugen die Menschen in vielen Städten auf Töpfe und Pfannen, um ihren Unmut kundzutun.

Regierungsgegner hatten am Sonntag landesweit Protestaktionen organisiert. In São Paulo, wo Rousseff und ihre Arbeiterpartei PT bei den Wahlen 2014 eine herbe Schlappe erlitten hatten, demonstrierte auf der zentralen Bankenmeile Avenida Paulista laut Polizei eine Million Menschen.

Viele trugen das gelb-grüne Trikot der Fussball-Nationalmannschaft und Plakate mit den Slogans “Weg mit Rousseff” oder “Keine Lügen mehr!”. In Curitiba waren es 80’000 Menschen, in der Hauptstadt Brasília fast 50’000 Menschen, in Belo Horizonte, Goiás und anderen Städten jeweils Zehntausende.

Ronaldo marschiert mit

In São Paulo marschierte auch der brasilianische Fussballstar Ronaldo mit den Demonstranten. Der Ex-Nationalspieler kam mit seinen Leibwächtern und trug ein T-Shirt mit dem Aufdruck “Ich bin nicht Schuld, ich habe Aécio gewählt”. Ronaldo hatte bei der Präsidentenwahl den Oppositionskandidaten Aécio Neves unterstützt.

Eine Forderung der Demonstranten war ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff, die erst im Januar ihre zweite Amtszeit als Präsidentin angetreten hatte. Hintergrund ist der Petrobas-Skandal.

Es geht um Schmiergelder in Milliardenhöhe, die nach Zeugenaussagen auch an Parteien und Politiker flossen. Es gibt auch Aussagen, wonach Rousseffs Wahlkampagne 2010 mit Petrobras-Geld finanziert worden sein soll. Rousseff war jahrelang im Aufsichtsrat des Konzerns.

Die Oppositionspartei PSDB stützte am Sonntag die Proteste, aber nicht die Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren. Dem Umfrageinstitut Datafolha zufolge sanken die Beliebtheitswerte der ehemals populären Präsidentin im Februar auf 23 Prozent.