Britische Kriegsschiffe brechen Richtung Gibraltar auf
(Keystone-SDA) Inmitten der Spannungen zwischen Grossbritannien und Spanien um Gibraltar schickt London Kriegsschiffe zu einem Manöver an die Küste seines Überseegebiets auf der iberischen Halbinsel.
Wie das britische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte, soll am Dienstag die Fregatte “HMS Westminster” auslaufen und binnen einer Woche Gibraltar erreichen. Weitere drei Schiffe sollten schon am Montag britische Häfen in Richtung Mittelmeer verlassen.
Das Ministerium sprach von einer lange geplanten Routineübung. Europa-Minister David Lidington schrieb in der Tageszeitung “The Sun”, Grossbritannien und Spanien schätzten einander zwar. Dies bedeute aber nicht, “dass wir ein Auge zudrücken, wenn die Menschen in Gibraltar bedroht oder unter Druck gesetzt werden”. Spanische Medien werteten den Plan, die “HMS Westminster” Gibraltar anlaufen zu lassen, jedoch als einschüchternde Massnahme.
Spanien wirft Gibraltar vor, Ende Juli Betonblöcke mit Metallstacheln in spanischen Gewässern versenkt zu haben, um ein künstliches Riff zu schaffen, das die Arbeit der spanischen Fischer behindere. Die spanischen Behörden reagierten mit verstärkten Kontrollen an der Grenze zu dem Territorium an der Südspitze der iberischen Halbinsel, die bei hochsommerlichen Temperaturen für stundenlange Verzögerungen am Zoll sorgten.
Gibraltar war Grossbritannien vor 300 Jahren im Vertrag von Utrecht zugesprochen worden. Spanien erkennt die britische Herrschaft über den “Felsen” nicht an und fordert die Rückgabe des 6,8 Quadratkilometer grossen Territoriums. Die überwältigende Mehrheit der Einwohner will jedoch nicht zu Spanien.
London prüft rechtliche Schritte gegen Spanien
Die britische Regierung prüft im Zusammenhang mit den verschärften spanischen Kontrollen an der Grenze zu Gibraltar rechtliche Schritte gegen Spanien. Dies wäre in der Geschichte ohne Beispiel, gab die Downing Street, das Amt des Premierministers, am Montag in London bekannt. Demgegenüber betonte Madrid, die Kontrollen seien legal und unverzichtbar.
Gibraltar gehöre nicht zum Geltungsbereich des Schengener Abkommens über die Abschaffung von Grenzkontrollen, sagte ein Sprecher des spanischen Aussenministeriums. Daher sei Spanien dazu verpflichtet, an der Grenze zu Gibraltar Kontrollen vorzunehmen.
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte am Freitag seinerseits Massnahmen zur Verteidigung der spanischen Interessen angekündigt. Dabei gehe es jedoch ausschliesslich um “legale und angemessene Massnahmen”, betonte der Regierungschef.
