Bruch der Koalition in Portugal abgewendet
(Keystone-SDA) Die Regierungskoalition in Portugal ist vorerst gerettet. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho erklärte am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Staatschef Anibal Cavaco Silva, es sei eine “Formel” gefunden worden, um die “Stabilität der Regierung” sicherzustellen.
Unklar war zunächst, ob der bisherige Aussenminister Paulo Portas, Chef der Koalitionspartei CDS-PP, nach seiner Rücktrittserklärung vom Dienstag weiterhin dem Kabinett angehören würde.
Der Rücktritt von Portas sei eine “persönliche Entscheidung” gewesen und stelle nicht die Beteiligung der konservativen CDS-PP an der Koalition in Frage, erklärte Passos Coelho. Es müsse nun ein Weg gefunden werden, die politische Unterstützung der CDS-PP für die Regierung sicherzustellen.
“Ich werde alles tun, um die Bedingungen zu vereinen, damit die Regierung ihre Arbeit fortsetzen kann”, fügte der Ministerpräsident hinzu. Wie seine “Stabilitätsformel” aussehen könnte, dazu äusserte er sich allerdings noch nicht.
Kabinettsumbildung denkbar
Passos Coelho hatte sich zuvor in einer “sehr positiven Atmosphäre” mit Portas unterhalten, wie das Büro des Regierungschefs mitteilte. Als der Aussenminister am Dienstag seinen Rücktritt angekündigt hatte, lehnte Passos Coelho dies zunächst ab. Presseberichten zufolge könnte die Lösung in einer Kabinettsumbildung liegen. Danach könnte Portas als Vize-Regierungschef das Wirtschaftsressort übernehmen.
Die Regierungskrise war am Montag durch den Rücktritt von Finanzminister Vitor Gaspar ausgelöst worden. Nach der Rücktrittsankündigung von Portas waren die Finanzmärkte eingebrochen. Am Mittwoch hatte sich Portas dann zu direkten Verhandlungen mit Passos Coelho bereit erklärt. In Erwartung einer Lösung drehten die Märkte am Donnerstag wieder ins Positive.
Das hoch überschuldete Land muss für die Notkredite der internationalen Geldgeber harte Sparauflagen erfüllen, was zu Massenprotesten und Generalstreiks geführt hat. Der Streit über den Austeritätskurs hatte auch Gaspar – einer der Architekten des umstrittenen Sparkurses – zum Rücktritt bewegt.
