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Bern - Für dieses und das kommende Jahr kann der Kanton Bern die Finanzen noch im Gleichgewicht halten. Doch bereits ab 2012 drohen happige Defizite. Die Regierung will ihnen mit einem Entlastungspaket begegnen.
In der letzten Legislatur konnte der Kanton Bern die Schulden aus eigener Kraft um über 800 Mio. Franken abbauen. Als Folge der Wirtschaftskrise stehen in den kommenden Jahren die Verhinderung von Defiziten in der laufenden Rechnung und die Begrenzung der drohenden Neuverschuldung im Mittelpunkt, wie die neue Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) am Donnerstag darlegte.
Für 2010 und das kommende Jahr sieht es noch einigermassen gut aus, wie Simon an ihrer ersten Medienkonferenz erläuterte. In der laufenden Rechnung ergibt sich ein Ertragsüberschuss von 134 Mio. Franken, doch unter Einbezug der Investitionen entsteht unter dem Strich ein knapp negativer Saldo von 20 Mio. Franken.
Auch für 2011 legt der Regierungsrat dem Grossen Rat ein Budget vor, das eine Neuverschuldung verhindert und die Vorgaben der Schuldenbremse erfüllt. Bereits dies liess sich nur mit Verzichtmassnahmen im Umfang von 100 Mio. Franken erzielen.
"Tiefrote" ZukunftDoch ab 2012 präsentiert sich die Zukunft "tiefrot", wie aus dem Finanzplan 2012-2014 hervorgeht. Negativ schlagen unter anderem die Revision des Krankenversicherungsgesetzes und die Steuergesetzrevision zu Buche.
Wegen des in Aussicht stehenden negativen Ergebnisses im Betrag von rund 400 Mio. Franken ist ein Entlastungspaket in Arbeit. Im jetzigen Zeitpunkt könne sie noch keine Details bekanntgeben, sagte Simon.
Auch das Kantonspersonal bekommt die knappen Finanzen zu spüren. Aus personalpolitischer Sicht sei das Lohnwachstum von einem Prozent pro Jahr ungenügend, findet auch die Regierung. Doch bereits dies schlage mit jährlich 80 Mio. Franken zu Buche. Die Konkurrenzfähigkeit des Kantons leide darunter.

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SDA-ATS