Bund hat kein Interesse an Eskalation des Rustici-Streits

(Keystone-SDA) Bellinzona – In der Rustici-Frage ist ein Ende des Streits zwischen dem Tessin und dem Bund in Sicht. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat zwar eine Beschwerde gegen den kantonalen Nutzungsplan eingereicht – deren Rückzug wird aber nicht ausgeschlossen.
Das ARE bezeichnet die Beschwerde beim Tessiner Verwaltungsgericht als vorsorglichen Schritt. An einer Eskalation des Konfliktes mit den Tessiner Behörden sind die Beamten in Bern nicht interessiert.
Man wolle vermeiden, dass der Tessiner Nutzungsplan “Landschaften mit schützenswerten Bauten” (PUC-PEIP) insgesamt für ungültig erklärt wird, teilte das ARE am Donnerstag in einem Communiqué mit.
Gemeinsam mit den Tessiner Behörden wolle man die Schwächen des Nutzungsplans beheben. Wenn dies gelinge, dann sei das ARE bereit, seine Beschwerde zurückzuziehen.
Das Tessiner Kantonsparlament hatte das Dokument im vergangenen Mai mit 73 zu 3 Stimmen gutgeheissen. Der PUC-PEIP definiert erhaltenswerte Kulturlandschaften und soll damit die Umnutzung von rund 11’000 Rustici ausserhalb der Bauzonen ermöglichen.
Aus Sicht des Bundes müssen jedoch ein paar Elemente des Plans korrigiert werden. So seien einige der ausgeschiedenen Landschaften nicht in allen Teilen schützenswert, und die Anforderungen bezüglich des Schutzes und der Pflege der Landschaft seien nicht hinreichend, bemängelt das ARE.
Optimistische Tessiner BehördenEr sei relativ zuversichtlich, dass sich die Divergenzen zwischen dem Bund und dem Kanton aus der Welt räumen lassen, sagte der Tessiner Umweltdirektor Marco Borradori (Lega) in Bellinzona vor den Medien. Die Zeiten der verhärteten Fronten seien vorbei.
In den vergangenen Wochen und Monaten hat es laut Borradori konstruktive Gespräche zwischen den Vertretern des Kantons und des Bundes gegeben. Dabei habe man das gegenseitige Misstrauen abbauen können.