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Bundesrat Alain Berset hat am Samstag in Peking die chinesische Ministerin für Gesundheit Li Bin getroffen. Hauptthema der Gespräche waren die Themen des Memorandum of Understanding (MoU) zur Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich: übertragbare und nicht übertragbare Krankheiten sowie die Situation des Gesundheitspersonals.

Das 2005 von den beiden Ländern unterzeichnete MoU ist die Basis für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China in gesundheitspolitischen Belangen.

Zur Sprache kamen auch die Spitalpartnerschaften der Kantone Basel-Stadt und Genf mit chinesischen Spitälern in Shanghai und Shenzhen, wie das Eidg. Departement des Innern (EDI) mitteilte. Carlo Conti, Basler Regierungsrat und Präsident der Gesundheitsdirektorenkonferenz, der Berset bei seinem Chinabesuch begleitet, bezeichnete diese Zusammenarbeit vor den Medien in Peking als sehr "wertvoll".

Dank der Partnerschaften können Schweizer Mediziner in chinesischen Spitälern Erfahrungen sammeln. Dabei profitieren sie von der grossen Anzahl Operationen, welche in China durchgeführt werden.

Aufgrund dieser guten Zusammenarbeit habe Genf das Privileg gehabt, ein Labor für virologische Forschung mit Schutzstufe 4 eröffnen können, betonte der Genfer Gesundheitsdirektor Pierre-François Unger an der gleichen Medienkonferenz.

Offene Ansprechpartner

Vor dem Treffen mit Li Bin hatte Berset an der Eröffnung des Chinese Health Forum teilgenommen. Dieses befasst sich hauptsächlich mit Steuerungssystemen und Reformen im Gesundheitswesen. Das Forum ist eine hochrangige Diskussionsplattform zwischen Gesundheitsministern aus Europa, Asien und Afrika sowie Fachleuten des Gesundheitswesens.

Er habe dort offene Ansprechpartner getroffen und alle Fragen erörtern können, die er gewollt habe, sagte Berset vor den Medien.

Auch die Menschenrechte seien bei seinem Besuch in Peking zur Sprache gekommen. Dabei habe man über einen konkreten Fall gesprochen und sei über grundsätzliches hinausgegangen, erklärte Berset.

Mehrere Abkommen vereinbart oder unterzeichnet

Bei dem Berset viertägigen Arbeitsbesuch fanden auch Treffen auf Ministerebene zu den Bereichen Kultur und Soziales statt. So führte führte der Bundesrat am Freitag ein Gespräch mit Yin Li, dem Vizeminister der neu eingerichteten China Food and Drug Administration (CFDA).

Sie vereinbarten den Abschluss eines Abkommens zu den Bereichen von gemeinsamem Interesse, insbesondere bei der Lebensmittelsicherheit sowie der Sicherheit und Qualität der Heilmittel.

Ebenfalls am Freitag unterzeichnete Bundesrat Alain Berset ein bilaterales Übereinkommen zum Schutz von Kulturgütern. Damit sollen der Erhalt und der legale Austausch mobiler Kulturgüter verbessert und der illegale Handel bekämpft werden.

Verhandlung über Sozialversicherungsabkommen

Gleichentags standen Gespräche auf Ministerebene zu einem Sozialversicherungsabkommen auf dem Programm, das zurzeit in Verhandlung ist. Es zeigte sich, dass einem Abschluss in absehbarer Zeit nichts im Wege steht.

Von einem solchen Abkommen würden die in China arbeitenden Schweizerinnen und Schweizer profitieren. Sie müssten bei Entsendung nur noch in ihrem Heimatland Sozialabgaben zahlen.

Einen Teil der Schweizer Gemeinschaft in China traf der EDI-Vorsteher am Freitagabend in Peking, ein weiteres Treffen findet am Sonntagabend in Shanghai statt. Dort besucht er vorher die Aussenstelle der Schweizerischen Kulturstiftung Pro Helvetia in China.

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SDA-ATS