Bundesrat Burkhalter zeigt sich in China besorgt über Ai Weiwei
(Keystone-SDA) Bundesrat Didier Burkhalter hat auf seiner China-Reise die Besorgnis der Schweiz um den inhaftierten Künstler Ai Weiwei ausgedrückt. Er habe mit einem Mitglied des Politbüros über das Thema gesprochen, sagte Burkhalter an einer Medienkonferenz in Peking.
“Dieser Künstler wird für zwei Ausstellungen in der Schweiz erwartet, er hat Verbindungen in die Schweiz – wir sind sehr beunruhigt über seine Festnahme”, sagte der Innenminister am Dienstag. Im Gespräch mit der Staatsrätin Liu Yandong, der einzigen Frau im Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, habe er auf die “Wichtigkeit dieses Falls” hingewiesen.
Die chinesische Regierung habe im Rahmen des Dialogs der beiden Länder ausführlich geantwortet, sagte Burkhalter. Über den Inhalt der Antwort wollte er jedoch keine Angaben machen. Ob Ai Weiwei an den Ausstellungen in der Schweiz anwesend sein könne, sei aber ebenso unklar wie die weitere Zukunft des Künstlers, sagte Burkhalter.
Er wies darauf hin, dass die Schweiz bereits Anfang April offiziell die Besorgnis der Regierung und der Bevölkerung über den Verbleib des Künstlers ausgedrückt habe – dies bei einem Treffen mit dem chinesischen Botschafter in der Schweiz.
Die chinesische Regierung geht seit Februar aus Angst vor einem Überschwappen der Volksaufstände in vielen arabischen Ländern hart gegen Dissidenten, Gegner und Menschenrechtler vor. Von Ai Weiwei fehlt seit seiner Festnahme Anfang April am Flughafen von Peking jede Spur. China wirft ihm vor, Wirtschaftsdelikte begangen zu haben.
Positive Bilanz der Reise
Burkhalter zog an der Medienkonferenz zudem eine Bilanz seiner China-Reise. “Wir konnten die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit im Interesse der Schweiz vorantreiben”, sagte er. Die Gespräche mit den dortigen Partnern entwickelten sich gut, einige sogar sehr gut.
Der Schweizer Innenminister hatte den chinesischen Vize-Minister für Gesundheit, den Minister für Bildung sowie mit den Minister für Wissenschaft und Technologie zu Gesprächen getroffen. Ziel war eine Intensivierung der Zusammenarbeit. Dazu wurden mehrere Erklärungen unterzeichnet.
Mit dem Minister für Wissenschaft und Technologie, Wan Gang, unterzeichnete Burkhalter eine Absichtserklärung im Rahmen des Programms Chinesisch-schweizerische Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie (SSSTC).
