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Der Bundesrat weist den Vorwurf zurück, seine Energiestrategie beruhe auf unrealistischen Annahmen. Aus seiner Sicht sind viel mehr jene Annahmen unrealistisch, welche einer Studie der Konjunkturforschungsstelle KOF zugrunde liegen.

Diese nämlich basierten auf Technologien der 1980er Jahre. Die KOF der ETH Zürich hatte im Auftrag des Wirtschaftsdachverbandes economiesuisse die volkswirtschaftlichen Konsequenzen der Energiestrategie 2050 untersucht. Sie kam zum Schluss, diese seien weit gravierender als der Bund annehme. Je nach Szenario sei mit Einbussen von bis zu 25 Prozent des realen Bruttoinlandprodukts zu rechnen.

Die Wissenschaftler hätten realistischere Annahmen verwendet als der Bund, sagte economiesuisse-Direktor Pascal Gentinetta bei der Präsentation der Studie im Januar. Der Bundesrat sei in seinen Studien einfach von neuen Technologien ausgegangen. Dies sei unsolide und volkswirtschaftlich gefährlich.

KOF unterstellt Technologien der 80er Jahre

Die FDP-Fraktion wollte in der Folge vom Bundesrat wissen, wie er sich dazu stelle. In seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort verteidigt der Bundesrat nun seine Annahmen - und stellt jene der KOF in Frage. Die KOF verwende die ökonomischen Strukturen des Jahres 2000, schreibt der Bundesrat.

Dies bedeute, dass Technologien der 1980er Jahre unterstellt würden. Denn die Technologien, die im Jahr 2000 zur Anwendung gekommen seien, entsprächen nicht dem Stand der Technik des Jahres 2000, da die Produktionstechnologien der Wirtschaft, aber auch die Ausstattungen der Haushalte nur langsam modernisiert würden.

In den Berechnungen der KOF werde zudem eine hohe CO2-Abgabe in einem einzigen Schritt eingeführt. Der Bundesrat aber gehe nicht von einem rasanten Umbau des Energiesystems aus, sondern gebe der Wirtschaft und den Haushalten einen Zeitraum von rund 40 Jahren. In dieser Zeit würden schrittweise Abschreibungen gemacht und neue Investitionen getätigt, jeweils in die neusten Technologien.

Technologien bereits heute verfügbar

Das Szenario, das die Grundlage der Energiestrategie 2050 bildet, basiert laut dem Bundesrat nicht - wie von economiesuisse behauptet - auf einem naiven Glauben an die technologische Entwicklung, sondern auf Technologien, die heute bereits verfügbar sind.

Weitere Unterschiede in der Einschätzung erklärt der Bundesrat damit, dass der Bund die aktuellste Struktur der Wirtschaft und der Bevölkerung als Startpunkt seiner Berechnungen gewählt habe, nämlich den Stand von 2010. Zwischen 2000 und 2010 sei die Bevölkerungszahl um rund 9 Prozent angestiegen, und das Bruttoinlandprodukt sei um 17 Prozent gewachsen, gibt der Bundesrat zu bedenken.

Die Szenarien für die weitere Entwicklung in den nächsten 40 Jahren wurden vom Bundesamt für Statistik, dem Staatssekretariat für Wirtschaft und dem Perspektivstab des Bundes erarbeitet. In den Berichten zur Energiestrategie 2050 sind sie dargestellt.

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SDA-ATS