Bundesrat Leuenberger gibt Amt per Ende Jahr ab

(Keystone-SDA) Bern – Bundesrat Moritz Leuenberger tritt auf Ende Jahr zurück. Dies hat er vor den Medien bekannt gegeben. Mit dem Zürcher Sozialdemokraten verlässt der amtsälteste Bundesrat die Landesregierung. Er leitete während 15 Jahren das Umwelt- und Verkehrsdepartement.
Er könne seine Arbeit in diesem Jahr abrunden und vollenden, sagte Leuenberger – zum einen mit dem Durchstich am Gotthard im Oktober, zum anderen mit der Klimakonferenz im Dezember in Cancun. Dies entspreche zwei Brennpunkten seiner Tätigkeit, dem Verkehr und der Umwelt, sagte Leuenberger.
“Ich bin der Überzeugung, dass die relativ lange Dauer – ich weiss es – für eine konstante Umwelt- und Verkehrspolitik von Bedeutung war”, sagte der Umweltminister. “Aber auch hier ist mal ein Wechsel fällig.”
Leuenberger betonte, dass er nicht wegen Problemen im Bundesrat zurücktritt. “Die Themen, die wir in den letzten Bundesratssitzungen intensiv diskutierten, haben mit dem Rücktritt nichts zu tun”, sagte Leuenberger.
Auch sei er von seiner Partei nicht zum Rücktritt gedrängt worden. “Das Verhältnis zu meiner Partei war noch selten so gut wie in letzter Zeit”, sagte der SP-Bundesrat.
Den offiziellen Rücktritt will Leuenberger erst nach der Herbstsession einreichen. Der Grund für die vorzeitige Ankündigung liege darin, dass er nächstes Jahr Bundespräsident geworden wäre, sagte Leuenberger. Das Mitglied, das an der Reihe sei, müsse sich vorbereiten können. An der Reihe ist nach dem Rücktritt Leuenbergers turnusgemäss Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.
Leuenbergers Nachfolgerin oder Nachfolger wird am 8. Dezember 2010 gewählt. Am gleichen Tag besetzt die Bundesversammlung auch das Präsidium und das Vizepräsidium der Landesregierung neu. Leuenberger war am 27. September 1995 als Nachfolger von Otto Stich in den Bundesrat gewählt worden.
Wer den Bundesrat nach mindestens vier Jahren oder aus gesundheitlichen Gründen verlässt, erhält ein volles Ruhegehalt in der Höhe der halben Besoldung einer amtierenden Magistratsperson. Heute liegt dieses Ruhegehalt also bei etwas über 200 000 Franken.